Schulz ruft zum europaweiten „Kampf gegen Rechts“ auf

1. Juni 2013 - 10:19

Auf der Buchvorstellung der SPD-nahen Friedrich-Ebert Stiftung in Berlin zum Thema „Rechtsextremismus in Europa“ rief der Präsident der Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), die Bürger zum europaweiten „Kampf gegen Rechts“ auf. Gemeinsam mit der schwedischen EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström (Liberale Volkspartei), kritisierte er die zunehmende Menschenfeindlichkeit und warnte vor der Spaltung Europas.

Solidarität und kulturelle Vielfalt

Die Vorstellung des Buches unter dem Titel „Rechtsextremismus in Europa. Länderstrategien, Gegenstrategien und arbeitsmarktorienterte Ausstiegsarbeit“ gab für Schulz und Malmström Anlass, die Auswirkungen des Rechtsextremismus in Europa zu thematisieren. Schulz sprach von einer europäischen Grundidee der transnationalen Solidarität, was das Gegenteil von Rechtsextremismus sei. Die rechten Parteien in Europa würden nur europa- und menschenfeindliche Antworten auf die aktuelle Krise geben. Malmström kritisierte die zunehmende Islamfeindlichkeit und ist der Meinung: “Wir brauchen eine starke politische Führung, die rechtsextreme Polemiken verurteilt und die Vorteile der Migration aufzeigt.“ Daher sei es wichtig, gegen Rechts ein „europäisches Bündnis länderübergreifend [zu] schmieden“, so Schulz.

FPÖ und Lega Nord besonders gefährlich

Schulz nannte in diesem Zusammenhang einige seiner Meinung nach rechtsextreme Parteien wie die Goldene Morgenröte (Griechenland), den Front National (Frankreich), die Jobbik (Ungarn), die Schwedendemokraten und die Wahren Finnen. Besonders gefährlich aber seinen „rechtspopulistische Parteien“, die es in Regierungsverantwortung geschafft hätten wie die Lega Nord (Italien) und die FPÖ. Diese „Populisten“, wie Schulz sie betitelte, böten „vermeintlich einfache Lösungen“ an und würden vornehmlich Anti-EU-Hetze betreiben.

Der unreflektierte Umgang Schulz' mit Begriffen wie Rechtsextremismus und Rechtspopulismus rief auch Kritik hervor. Über eine Internetseite der Friedrich-Ebert-Stifung meinte ein Kommentator: „Herr Schulz scheint Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auch nach Belieben gleichzusetzten.“  

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