Schulz ruft zum europaweiten „Kampf gegen Rechts“ auf

1. Juni 2013 - 10:19

Auf der Buchvorstellung der SPD-nahen Friedrich-Ebert Stiftung in Berlin zum Thema „Rechtsextremismus in Europa“ rief der Präsident der Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), die Bürger zum europaweiten „Kampf gegen Rechts“ auf. Gemeinsam mit der schwedischen EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström (Liberale Volkspartei), kritisierte er die zunehmende Menschenfeindlichkeit und warnte vor der Spaltung Europas.

Solidarität und kulturelle Vielfalt

Die Vorstellung des Buches unter dem Titel „Rechtsextremismus in Europa. Länderstrategien, Gegenstrategien und arbeitsmarktorienterte Ausstiegsarbeit“ gab für Schulz und Malmström Anlass, die Auswirkungen des Rechtsextremismus in Europa zu thematisieren. Schulz sprach von einer europäischen Grundidee der transnationalen Solidarität, was das Gegenteil von Rechtsextremismus sei. Die rechten Parteien in Europa würden nur europa- und menschenfeindliche Antworten auf die aktuelle Krise geben. Malmström kritisierte die zunehmende Islamfeindlichkeit und ist der Meinung: “Wir brauchen eine starke politische Führung, die rechtsextreme Polemiken verurteilt und die Vorteile der Migration aufzeigt.“ Daher sei es wichtig, gegen Rechts ein „europäisches Bündnis länderübergreifend [zu] schmieden“, so Schulz.

FPÖ und Lega Nord besonders gefährlich

Schulz nannte in diesem Zusammenhang einige seiner Meinung nach rechtsextreme Parteien wie die Goldene Morgenröte (Griechenland), den Front National (Frankreich), die Jobbik (Ungarn), die Schwedendemokraten und die Wahren Finnen. Besonders gefährlich aber seinen „rechtspopulistische Parteien“, die es in Regierungsverantwortung geschafft hätten wie die Lega Nord (Italien) und die FPÖ. Diese „Populisten“, wie Schulz sie betitelte, böten „vermeintlich einfache Lösungen“ an und würden vornehmlich Anti-EU-Hetze betreiben.

Der unreflektierte Umgang Schulz' mit Begriffen wie Rechtsextremismus und Rechtspopulismus rief auch Kritik hervor. Über eine Internetseite der Friedrich-Ebert-Stifung meinte ein Kommentator: „Herr Schulz scheint Rechtsextremismus und Rechtspopulismus auch nach Belieben gleichzusetzten.“  

wandere aus, solange es noch geht

Wollen Sie täglich per Mail über die neuesten Artikel informiert werden? Hier können Sie sich anmelden.
Gefällt Ihnen unsere Berichterstattung? Dann unterstützen Sie uns mit einer Spende:
IBAN: AT581420020010863865, BIC: EASYATW1, Unzensuriert.at
SPENDEN
in

Kommentare

21
26

einer der Übelsten Sorte seiner Klasse in der Schule das Klassenziel nicht erreicht jetzt versuch er ´sich als Brandstifter ein widerlicher Mensch den wir nicht gewählt haben

35
41
30
35

Herr Schulz ruft zum Kampf gegen "Rechts" auf. Morgen gegen Schwarz und Gelb. Mangels persönlicher Erfolge der Roten im Europäischen Parlament und der sinkenden Beliebtheit der Brüsseler Abzocker und Parlamentarier mit 14 000 Euro u. mehr, für nichts und wieder nichts,hat dieser Emporkömmling die Frechheit Andersdenkende mit demokratischem Hintergrund, zum Nazi abzustempeln. Dieser Schreihals, siehe Quasselscheune Eur. Parlament, mit verdächtigen Zügen einer Diktatur agiert abgehoben und realitätsfremd mit einer Lächerlichkeit, die nicht mehr zu überbieten ist. Mörder(Islamisten) bewegen sich frei in der EU u. dieser Herr Schulz versucht mit getürkten Kampagnen, von dieser ungeheuerlichen Situation abzulenken. Herr Schulz,Sie sind schon lange nicht mehr tragbar und eines PP unwürdig.Ihre 20 000.—Euro monatlich, eben so viel als Pensionär, kann getrost als Diebstahl am Volke gewertet werden und nach der Scharia würden Ihnen nicht nur die Hände sondern auch die Rübe abgehackt werden.

Storchenei

Bild des Benutzers Franz Speck
Bild des Benutzers Franz Speck
43
31

Aber diese Politiker haben nur eine große Schnauze. Der kann sich nicht mal durch die U-Bahn kämpfen. Deshalb fahren's alle mit der Limo, die Weicheier.

39
27

Diese EU Faschisten leben wie seinerzeit die Nazis in einer ganz anderen, abgehobenen, grössenwahnsinnigen Welt.

Diktaturen entstehen nicht durch den Diktator, sondern durch diejenigen, die ihm folgen.

25
23

Viele linksorientierte Personen haben aufgrund ihrer getrübten Wahrnehmung ein Problem damit, den schmalen Grad zwischen Populismus und Tatsachen zu erkennen, weil sie durch die eigensinnig eingeredeten Dinge unfähig geworden sind, eine objektive Meinung zu bilden und realitätsgetreue Ansichten zu entwickeln.

40
20

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus ineins, auch "menschenfeindlich" und "EU-feindlich" scheinen ihm dasselbe zu sein, und wenn "transnationale Solidarität" (mit korrupten Regierungen, Faulpelzen, Gaunern?) das "Gegenteil von Rechtsextremismus" sei, gibt es hier offenbar auch nicht viel dazwischen.
Europa ist durch liberale nationale Demokratien groß geworden und nicht durch einen Manichäismus von Gut und Böse! Ein klassisches Beispiel für einen Manichäismus ist der NS, und es ist kein Wunder, daß der europäistische Manichäismus diesen ständig als Folie gebraucht - als eine in die Aura des UNSAGBAREN getauchte natürlich, denn die auffälligen Parallelen der alten und der neuen Heilslehre sollen ja nicht offengelegt werden!
Typisch auch die "arbeitsmarktorientierte Ausstiegsarbeit": Gebt denen halt Jobs, dann werden sie schon zufrieden sein und eine Ruhe geben. Nur nichts Geistiges, nur kein Diskurs! Arbeiten, Maul halten, ist die Devise.

38
26

Die EU bekämpft das Recht (geben sie offen zu), sie bekämpft Europa.
Ist Europa von der EU befreit, gehts Europa besser.
Von daher ist der Vorwurf keiner.
Keep it smart and simple. Das Einfachste ist fast immer das Richtigste, das Rechteste, deswegen sind wir ja so gerne (im) Recht.

Bild des Benutzers Franz Speck
Bild des Benutzers Franz Speck
48
30

Wer anders denkt, aber "leider" damit nicht gegen ein Gesetz verstößt, wird eben als Neandertaler und Ewiggestriger diffamiert. Werte werden gezielt zerstört. Alles muss modern sein, egal ob zum Guten, oder Schlechten. Einfach neu muss es sein.

Wer gerne tanzt, geht ins die Tanzlokal und wird nicht Mitglied im Buchklub. Jeder will unter Menschen sein, die ihm nahe stehen und verstehen. Auch die Türken und Jugos usw. bleiben gerne unter sich. Aber die Linken wollen uns gleichschalten: Mann und Frau werden zu Zwitter, alle sprechen in Zukunft ein Kauderwelsch und gehen brav arbeiten und zahlen Steuern. (Aber da muss man halt auch Jobs schaffen.)

Man will die Vielfalt zerstören! Das fängt beim Gemüse an und hört beim Menschen auf. Widerstand ist unser Recht.

46
30

...daß die FPÖ als besonders gefährlich eingestuft wird! Wenn Schulz und Konsorten vor etwas Angst haben, dann muß es ganz einfach gut sein!
Aber wie soll auch einer, der undemokratisch in dieses Amt gekommen ist, etwas von Demokratie verstehen..

Seiten