Bund der Steuerzahler verklagt Dortmund

Der Bund der Steuerzahler (BdS) hat beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine Auskunftsklage gegen die Stadt Dortmund eingebracht. Grund dafür ist die Auskunftsverweigerung der Stadt Dortmund an den BdS. Dieser möchte Informationen über den Verschwendungsskandal rund um den Dortmunder U-Turm, ein Kunst- und Kreativzentrum in der nordrhein-westfälischen Stadt. Die ursprünglich veranschlagten Umbaukosten waren im Jahr 2011 von 55 auf 85 Millionen Euro gestiegen, die Betriebskosten hatten sich gleichzeitig von vier auf zehn Millionen Euro mehr als verdoppelt.

Im Rahmen des Projekts Europäische Kulturhauptstadt RUHR.2010 war das 1926 errichtete “Kellerhochhaus” der Dortmunder Union-Brauerei errichtet worden. 1968 erfolgte die Montage des goldenen “U”, das in weiterer Folge als “Dortmunder U” Berühmtheit in der Öffentlichkeit erlangte. Mit öffentlichen Mitteln von Nordrhein-Westfalen und der Stadt wurde das Brauhaus teuer umgebaut.

Bund der Steuerzahler ist Geldverschwendung auf der Spur

Dortmund ist nicht die erste Kommune, die der Bund der Steuerzahler auf Informationsherausgabe klagt. Auch drei andere Städte wurden bereits gerichtlich wegen Auskunftsverweigerung im Zusammenhang mit öffentlichen Ausgaben in Anspruch genommen. Dortmund ist aber nicht nur wegen des U-Turms im Fokus der Steuerzahler. Auch bei anderen Projekten wird mit öffentlichen Geldern großzügig umgegangen, so wurde etwa ein sogenanntes Hightech-Trainingsgerät für Fußballer mit einer halben Million Euro subventioniert, und für derzeit veranschlagte 18,5 Millionen Euro soll ein eigenes Museum für den Deutschen Fußballbund entstehen. Auch dort könnten Kostenüberschreitungen drohen. Die vom SPD-Oberbürgermeister Ullrich Sierau geführte Stadtverwaltung könnte deshalb bald wieder Post vom Bund der Steuerzahler erhalten.

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