Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) geht gerne auf Reisen. Obwohl die Öffentlichkeit ihr diplomatisches Wirken kaum wahrnimmt, fallen dafür horrende Kosten an. Der Dritte Präsident des Nationalrates, Martin Graf (FPÖ), stellte nun eine Anfrage zu den für Prammers Ausflüge verbrauchten rund 300.000 Euro aus den Jahren 2007 bis 2011 und konfrontierte seine Kollegin darin mit einigen unangenehmen Tatsachen. Penibel listet die Anfrage alle 46 Dienstreisen der Präsidentin auf und arbeitet Unregelmäßigkeiten heraus.
Auffallend teuer war mit knapp 22.600 Euro eine Reise, die Prammer im Jahr 2007 nach New York zu den Vereinten Nationen geführt haben soll. Grund ihrer Visite war die 51. Session der Kommission über den Status von Frauen – ein bedeutendes Thema für die österreichische Innenpolitik. Ein weiterer New-York-Trip im Jahr 2011 gibt hinsichtlich seiner genauen Kosten Rätsel auf. In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung ist von 13.751,78 Euro, in einer anderen von 13.934,16 Euro die Rede.
Graf verlangt Aufklärung
Weil viele der von Prammer getätigten Reisen mit verlängerten Wochenenden oder Feiertagen kollidierten, stellte sich die Frage, ob es sich günstigerweise noch angeboten habe in manch einer Destination länger als beruflich erforderlich verweilt zu sein. In den Kosten des Steuerzahlers miteinberechnet.
Auffallend sei weiters, “dass zu manchen Reisen neben mehreren Parlamentsdirektionsmitarbeitern auch mehrere Büromitarbeiter der Präsidentin in der Reisegesellschaft waren”. Graf will daher wissen:
Haben Sie kein Vertrauen in die Parlamentsdirektionsmitarbeiter oder haben Ihre Büromitarbeiter eine Qualifikation, die die mitreisenden Parlamentsdirektionsmitarbeiter nicht haben?
Teuer wie fünf bis acht Familienurlaube
Die Freiheitlichen wollen vor allem wissen, welche Kosten seit 2011 bis jetzt angefallen sind und wie Prammer selbst die enormen Summen rechtfertigt, die ihre Reisen gekostet haben:
Finden Sie es gerechtfertigt, dass einzelne Reisen, die nur wenige Tage dauern und die keinerlei Ergebnis gebracht haben, soviel kosten wie fünf bis acht Familienurlaube?
