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27. Juni 2013 / 10:45 Uhr

Martin Graf zieht Konsequenzen aus linker Hetzkampagne

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) wird sich am 29. September 2013 nicht mehr um einen Sitz im Parlament bewerben. Diese Entscheidung hat Graf seiner Gesinnungsgemeinschaft und der Öffentlichkeit heute mitgeteilt. Der langjährige Nationalratsabgeordnete – er war insgesamt 15 Jahre in verschiedenen Funktionen, zuletzt seit 2008 als Mitglied des Nationalratspräsidiums im Hohen Haus – hat diese Entscheidung im Sinne seiner Familie und seiner Partei getroffen. Unmittelbarer Grund dafür sind Insider-Informationen aus dem innersten Kreis der SPÖ, wonach eine weitere Hetzkampagne gegen den unbequemen Oppositionspolitiker im anlaufenden Nationalratswahlkampf gestartet werden soll. Martin Graf sagt dazu im aktuellen FPÖ-TV-Magazin:

Ich habe von guten Freunden aus dem inneren Zirkel der SPÖ in Erfahrung bringen können, dass die SPÖ ein Dirty Campaigning, eine Schmutzkübelkampagne gegen meine Person plant und ich zentrales Thema in der Wahlauseinandersetzung sein soll. Das möchte ich meiner Person ersparen. Da geht es um Reformthemen, um den Bundesparteiobmann Strache, da geht es um die freiheitliche Partei, und ich möchte nicht, dass meine Person im Mittelpunkt steht und unter Umständen die Freiheitliche Partei sogar Schaden erleidet.

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Blick zurück ohne Zorn und mit Stolz auf viele erfolgreiche Projekte

Obwohl Martin Graf seit seiner Wahl zum Dritten Nationalratspräsidenten 2008 immer wieder von Rot-Grün mit einer Unzahl von persönlichen Angriffen und Verunglimpfungen ohne Substrat überzogen wurde, zieht er als geeichter Parlamentarier eine sehr positive Bilanz seiner Amtszeit, die er bis zum letzten Tag dieser Legislaturperiode erfüllen wird. Graf kann jenseits der Parteipolitik auf eine Vielzahl von Initiativen verweisen, in denen er als Ideenspender und Organisationstalent vielfältige Spuren hinterlassen hat. Gegenüber Unzensuriert.at sagt Graf:

Ich werde diese Zeit trotz allem in guter Erinnerung behalten. Ich übe das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten auch heute noch mit Begeisterung aus und werde das bis zum letzten Tag tun. Kaum jemand vor mir hat dieses Amt so aktiv angelegt. Ich habe Themen wie Wehrpflicht oder leistbares Wohnen als Erster aufgegriffen, die dann zu zentralen Fragen wurden. Ich habe auch außenpolitisch Spuren hinterlassen, etwa im Europarat in wichtigen Menschenrechtsfragen oder durch die intensive Zusammenarbeit mit lateinamerikanischen Staaten, der ich mich auch weiterhin widmen möchte. Und ich habe mit Unzensuriert.at ein erfolgreiches Internet-Medium gegründet, das zum größten regierungskritischen Medium Österreichs geworden ist.

Zur Stunde (27.6.2013, 11 Uhr) teilt Martin Graf seinen Entschluss den Vertretern der regierungstreuen Medien mit. Unzensuriert.at wird auch darüber berichten.

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