Video: Martin Grafs Abrechnung mit den linken Meinungsmedien

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf hat in einer Pressekonferenz die Gründe für seine Nichtkandidatur bei den Nationalratswahlen im Herbst 2013 erläutert. Mit seinem Schritt wolle Graf dem politischen Gegner einen Strich durch die Rechnung machen. Dies erfolgte im Interesse und zum Schutz seiner Familie und der FPÖ. Wie Personen aus der SPÖ Graf berichtet hätten, soll in den innersten Zirkeln der SPÖ eine weitere Schmutzkübelkampagne für die Wahlbewegung vorbereitet worden sein. Durch den Rückzug aus der Spitzenpolitik nach Ende dieser Gesetzgebungsperiode wird diesem durchschaubaren Manöver nun die Grundlage entzogen.e

Grafs Pressekonferenz am Donnerstag war vor allem eine Abrechnung mit linken Meinungsjournalisten, die zahlreich zu diesem Termin in das FPÖ-Medienzentrum gekommen waren:

Trotz der vielfältigen Anfeindungen durch politische Gegner und Medien zog Martin Graf eine positive Bilanz als langjähriger Politiker und Parlamentarier. Graf war insgesamt 35 Jahre in der Politik, davon die letzten fünf Jahre Dritter Nationalratspräsident im Parlament. Als Sachpolitiker verwies Graf auf vielfältige Initiativen. So vertiefte er die außenpolitischen Beziehungen zu Lateinamerika, verteidigte die Grund- und Freiheitsrecht, war Vorsitzender des Komitees zur Terrorbekämpfung und Bekämpfung der organisierten Kriminalität beim Europarat, gründete die Unternehmerplattform FPÖ pro Mittelstand; legte Reformvorschläge zur behördlichen Aufsicht über den österreichischen Finanzmarkt und zur Rettung der österreichischen Goldreserven vor, setzte sich für die vertriebenen Altösterreicher ein, setzte eine Initiative für leistbares Wohnen durch und trat für die Erhaltung der Wehrpflicht ein. Als langjähriger Parlamentarier verwies er aber auch auf die von ihm eingebrachten Reformvorschläge für die Verfahrensordnung im Untersuchungsausschuss, Einsparungen im Parlamentsbetrieb und zur Einführung einer Kostenrechnung im Parlament vor. Mit der Gründung des Franz-Dinghofer-Instituts setzte er sich für die wissenschaftliche Würdigung von Demokratie, Parlamentarismus und Rechtsstaat ein.

Medien unter dem Diktat der rot-grünen Political Correctness

Grafs Leistungsbilanz diente gegenüber den regierungstreuen Journalisten nur dazu, ihnen einen Spiegel vorzuhalten. In der Berichterstattung verhielten sie sich auch heute genau so, wie der Dritte Nationalratspräsident es prognostiziert hatte:

Sie liebe Journalisten haben von all dem in den letzten Jahren nichts mitbekommen und es interessiert Sie auch heute nicht wirklich, denn Sie haben sich einer rot-grün diktierten Political Correctness unterworfen, die es nicht zulässt, auch mit jenen politischen Repräsentanten fair umzugehen, die sich dem Diktat dieser Political Correctness nicht fügen.

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