HC Strache: Graf war parteipolitisch-ideologisch motiviertem Trommelfeuer ausgesetzt

Von einer „Schande für den Rechtsstaat“ spricht jetzt FPÖ-Chef HC Strache, nachdem die Vorverurteilungen von Martin Graf auch nach seiner Ankündigung, nicht mehr für den Nationalrat kandidieren zu wollen, in den Medien nicht aufhören. Zuletzt wurden – wieder einmal – Claus Pándi in der Kronen Zeitung und Wolfgang Fellner in Österreich auffällig. Ihnen wird nachgesagt, auf Grund von persönlichen Freundschaften und ökonomischer Abhängigkeit der Verlage am Gängelband der Regierung zu hängen, weshalb sie Menschen, die für diese Art von Journalismus nichts übrig haben, gerne an den medialen Pranger stellen.

FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache erklärte, dass der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf sowie dessen Familie und Mitarbeiter in den letzten Jahren einem parteipolitisch-ideologisch motivierten Trommelfeuer ausgesetzt gewesen seien, in dem für die Betreiber dieser Kampagne die Wahrheit leider so gut wie keine Rolle gespielt habe. Dies sei vom ersten Tag an ab Grafs Kandidatur zum Dritten Präsidenten des Nationalrats so gewesen. Man habe nichts unversucht gelassen, ihn anzupatzen.

Endlose Verfahren gegen unliebsame Personen

Zu den Betreibern dieser Kampagne würden auch so manche Vertreter von Medien zählen, die für eine reißerische Schlagzeile gern den Blick auf den tatsächlichen Sachverhalt außer Acht lassen würden. Was wirklich Sache sei, scheine da niemanden zu interessieren. „Ich halte eine solche Entwicklung für sehr bedauernswert und für genauso bedenklich wie die Tatsache, dass es in Österreich möglich ist, Verfahren gegen politisch unliebsame Personen quasi endlos in die Länge zu ziehen, um damit offenbar politische Munition zu schaffen“, meinte Strache. Dieses System von Vorverurteilung und Fixierung am medialen Pranger ohne Tatsachensubstrat sei eigentlich eine Schande für einen Rechtsstaat und werfe auch kein gutes Bild auf den einen oder anderen Vertreter der angeblich den Mächtigen gegenüber so kritischen vierten Gewalt.

Strache hielt fest, dass es keinerlei gerichtliche Verurteilungen von Martin Graf gebe und dass dieser ein unbescholtener Mensch sei. Das gilt für alle Vorwürfe, die gegen ihn erhoben worden seien. „Ich sage das deshalb, damit nicht diverse Medienvertreter nach der Erklärung von Martin Graf jetzt wieder auf die absurde Idee kommen, aus seiner Entscheidung, nicht wieder zu kandidieren, irgendein falsches Eingeständnis zu konstruieren. Das wäre die nächste Ungerechtigkeit gegenüber Martin Graf, die er sich nicht verdient hat“, so der FPÖ-Obmann.

SPÖ plante Ablenkungsmanöver von wahren Probleme

„Martin Graf stellt sich mit seiner persönlichen Entscheidung auch voll in den Dienst unserer FPÖ, weil er damit eine Flanke schließt, in die unsere Gegner ohne jede Rücksicht auf die tatsächliche Faktenlage hineingestoßen haben und natürlich weiter und verstärkt hineinstoßen wollten“, so Strache. „Denn wir wissen, dass die SPÖ im Wahlkampf die FPÖ genau mit diesen falschen Vorwürfen und Anschüttungen treffen wollte und damit jede Diskussion über die brennenden Probleme im Land verhindern wollte.“ Nichts sei der SPÖ unangenehmer, als über die wirklichen Probleme in Österreich sprechen zu müssen. Deshalb würden Ablenkungsfronten aufgemacht.

Diese Absicht habe Graf jetzt mit seinem Schritt durchkreuzt und den SPÖ-Strategen einen Strich durch ihre Pläne zur Fortführung ihrer Schmutzkübelkampagne gegen seine Person gemacht, so Strache. Graf nehme mit seinem Rückzug aus dem Mandat also auch seine politische Familie vor diesen Angriffen in Schutz. „Ich bin aber sehr froh darüber, dass Martin Graf der FPÖ in seinen Funktionen in den Gremien der Landesgruppe Wien weiterhin erhalten bleibt und unsere politische Erneuerung für Österreich weiter unterstützen wird. Mein ausdrücklicher Dank gilt seinen Leistungen, die er im Nationalrat in den verschiedensten Funktionen erbracht hat“, betonte der freiheitliche Bundesparteiobmann.

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