Casting im Parlament: Abgeordnete suchen den Superminister

ASDS könnte bald eine gängige Bezeichnung werden, etwa wie DSDS für Deutschland sucht den Superstar. Denn ASDS heißt nichts anderes als „Abgeordnete suchen den Superminister“. Das möchte nun populistisch und einem Vorschlag einer Zeitung folgend Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) einführen. Für den Bundeskanzler und den Vizekanzler soll es dieses Casting nicht geben. Zumindest gibt es keine Aussagen dazu. Wahrscheinlich geht die Angst um, vom Parlament hinausgewählt zu werden.

Wie Spindelegger vorschlägt, sollen sich Regierungsmitglieder  einem so genannten Hearing, einem Eignungstest unterziehen müssen. Konkret verlangt er eine „Legitimierung der Minister durch den Nationalrat“. Derzeit kann jeder relativ leicht Minister werden, übrigens auch Bundeskanzler, denn Werner Faymann (SPÖ) schaffte dies sogar mit einem siebenjährigen Loch in seinem Lebenslauf. Um heute Mitglied der Regierung zu werden, genügt es, vom Bundeskanzler vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten angelobt zu werden. Das Parlament hat bei der Auswahl der Regierungsmitglieder keine Mitsprache.

Minister aus dem Parlament wählen

Spindelegger will das nun ändern: „Eine vergleichbare Bestätigung der österreichischen Regierungsmitglieder durch den Nationalrat würde auch der Regierung insgesamt ein höheres politisches Gewicht verleihen“, erklärt er in der Kronen Zeitung sehr medienwirksam. Dorthin zielt seine Idee wohl, nämlich kurz vor der Wahl die Öffentlichkeit für ein populistisches Thema zu sensibilisieren. Dazu passt auch seine Forderung, dass die Anhörung künftiger Minister auch im ORF übertragen werden soll. In Wahrheit ist es Augenauswischerei, weil die Ministerposten nach der Wahl weiter im stillen Kämmerlein ausverhandelt werden und wohl keiner ernsthaft annehmen wird, dass ein Minister, sollte er zum Beispiel den Vorstellungen des BZÖ nicht entsprechen, tatsächlich vom Parlament hinausgewählt werden könnte.

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