Verteidigungsminister Klug kann keine Reiseabrechnung vorlegen

Anfang Mai 2013 unternahm Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) eine medienwirksame Auslandsreise auf den Golan. Auf Bildern, die unter anderem in der Tageszeitung Österreich zu sehen waren, konnte man den „First Class-Luxus“ der ministeriellen Reise bestaunen. Dies wunderte die Öffentlichkeit umso mehr, als das Verteidigungsministerium (BMLVS) ja permanent über knappe Kassen klagt. Eine Reise gemeinsam mit einem ganzen journalistischen Tross ging sich aber budgetär sehr wohl aus.

Eine Anfrage des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) an den SPÖ-Ressortchef sollte nun Aufklärung bringen, welche ressortfremden Journalisten an dieser Reise teilgenommen hatten und welche Kosten daraus dem Steuerzahler erwachsen sind. Doch Klug kann keine Zahlen nennen.

Klug kann keine Reiseabrechnung vorlegen

Obwohl die Propagandareise des Ministers bereits drei Monate zurück liegt, kann Klug bis heute keine Reiseabrechnung vorlegen. Billig wird s wohl nicht gewesen sein, nahm er doch Vertreter der Tageszeitungen Die Presse, Österreich, Kurier, Kleine Zeitung, Tiroler Tageszeitung sowie Kronen Zeitung mit.

Offensichtlich möchte der Minister die Daten der Öffentlichkeit kurz vor den Nationalratswahlen nicht preisgeben, deshalb antwortet er folgendermaßen: „Die Endabrechnung – Art und Umfang – ist in Bearbeitung.“ Kenner des ministeriellen Amtsgeschäftes können dies nicht glauben, stehen dem Minister doch mit der eigenen Amtswirtschaftsstelle und der Bundesbuchhaltungsagentur gleich zwei Institutionen zur Verfügung, die in der Lage sind, solche Abrechnungen umgehend vorzunehmen.

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