Gescheiterte Unterrichtsministerin Claudia Schmied verlässt die Politik

Kaum ist die Tinte auf dem amtlichen Endergebnis der Nationalratswahl trocken, rollen in der bisherigen Großen Koalition bereits die Köpfe. Einen Tag nach den geschlagen Wahlen, die für SPÖ und ÖVP mit herben Verlusten geendet hatten, erklärte die glücklose Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) ihren Rücktritt. Schmied steht nur mehr in der Übergangsphase bis zur Bildung einer allfälligen neuen Bundesregierung als Ressortchefin für Bildungs– und Kulturpolitik zur Verfügung. Sie informierte ihre SPÖ-Parteigenossen Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann darüber, dass sie “in der nächsten Zeit keine politischen Funktionen mehr wahrnehmen möchte”.

Zuletzt waren Schmieds Pläne für ein neues Lehrerdienstrecht durch die Berufsvertretung der Lehrer massiv torpetiert worden. Vor allem die ÖVP-nahen Teile der Lehrergewerkschaften blockierten die Reformideen der Ministerin. Auch in anderen Bereichen, wie etwa dem Skandal rund um den ehemaligen MAK-Direktor Peter Noever oder dem überraschenden Abgang von Alexander Pereira als Leiter der Salzburger Festspiele agierte Schmied weitgehend hilflos.

Strafrechtliche Konsequenzen der Kommunalkreditpleite weiterhin offen

Seit 2008 war Schmied auch immer wieder wegen mutmaßlicher Managementfehler in ihrer Zeit als Vorstandsmitglied der in weiterer Folge notverstaatlichten Kommunalkredit in den Medien unter Beschuss gekommen. Wohl hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen gegen Schmied im Frühjahr 2013 eingestellt. Fraglich ist jedoch, ob beim Auftauchen neuer Indizien aus der Vorstandsära Schmieds, diese nicht wieder aufgenommen werden könnten.

Zu ihrer weiteren Zukunft erklärte Schmied, dass sie berufliche Angebote erhalten habe, die sie in den nächsten Wochen und Monaten “prüfen werde”. Ob diese wieder im Banken- und Finanzmanagement liegen, scheint nach der Kommunalkredit-Causa allerdings fraglich.

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