Widerstand gegen Faymann-Kurs wächst in SPÖ

Eine knappe Woche nach der geschlagenen Nationalratswahl vom 29. September 2013 scheint bei der SPÖ unter Bundeskanzler und Parteiobmann Werner Faymann alles andere als Ruhe und Gelassenheit eingekehrt zu sein. Mit mageren 26,8 Prozent vereinigen die österreichischen Sozialdemokraten wenig mehr als ein Viertel der österreichischen Wählerinnen und Wähler hinter sich. Formal wird Bundespräsident Heinz Fischer seinen SPÖ-Parteigenossen Werner Faymann mit der Regierungsbildung beauftragen. Wunschkabinett Fischers ist eine Neuauflage der einst Großen Koalition. Diese hat allerdings nur mehr 50,8 Prozent der Wähler hinter sich, Tendenz fallend.

Deshalb mehren sich die Stimmen an der SPÖ-Basis, die etwas anderes probieren wollen – etwa eine Zusammenarbeit mit der FPÖ oder sogar den Gang in die Opposition. Jedenfalls wünschen sich viele Funktionäre auf Länder- und Gemeindeebene eine „Urabstimmung“ über den weiteren Kurs der österreichischen Sozialdemokratie. SPÖ-Parteimanager Norbert Darabos, kein großer Freund der direkten Demokratie, hat dagegen jedoch schon Widerstand angekündigt, auch Nationalratspräsidentin Prammer will die Mitglieder nicht mitbestimmen lassen.

SPÖ-Basis probt Aufstand gegen Faymann und Darabos

Auf der Ebene der sogenannten „Basisfunktionäre“ proben SPÖ-Parteimitglieder bereits den Aufstand gegen Faymann und Darabos. So hat ein SPÖ-Landesparteitag in Salzburg mit Mehrheit beschlossen, dass über eine zukünftige Regierungszusammenarbeit die Parteibasis entscheiden solle. Aber nicht nur in Salzburg rumort es unter den Genossen. Auch der Präsident des SPÖ-nahen Arbeiter-Samariter-Bundes, Franz Schnabl, tritt für eine Abstimmung unter den Parteimitgliedern über den zukünftigen Regierungskurs ein. Darabos hält eine solche Abstimmung demgegenüber für „nicht praktikabel“.

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