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FDP

15. Oktober 2013 / 07:04 Uhr

FDP-Altpolitiker Genscher möchte Schäffler rauskicken

Nach der Schockstarre der aus dem deutschen Bundestag gewählten bisherigen Regierungspartei FDP bahnt sich ein Richtungsstreit in Sachen Euro und EU in den gelichteten Reihen der Freien Demokraten an. Mit 4,7 Prozent kam die neu angetretene euro-kritische Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) nur 0,1 Prozent hinter der FDP zu liegen. Beide Parteien verfehlten damit zwar den Einzug in den deutschen Bundestag, vereinten aber gemeinsam insgesamt immerhin 9,5 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen auf sich. Nachwahlanalysen ergaben, dass die AfD vor allem von bisherigen FDP-Wählern unterstützt worden war.

Nun beginnt das neuerliche Werben um diesen gemeinsamen Wählerkuchen. Bereits in einem knappen Dreivierteljahr finden Wahlen zum Europaparlament statt. Dort wird es vor allem um das Euro-Thema und die Haftungen der deutschen Steuerzahler und Bankkunden für die notleidenden EU-Südstaaten Griechenland, Zypern, Italien, Spanien und Portugal gehen. Realistisch ist, dass die AfD hier erneut die FDP am Wahltag ausschalten wird.

Alt-FDP-ler Genscher möchte Euro-Kritiker Schäffler loswerden

Vor diesem Hintergrund schwelt nun ein Konflikt innerhalb der FDP. Der Altpolitiker und ehemalige langjährige Außenminister Hans-Dietrich Genscher legte dem Euro-Kritiker Frank Schäffler einen Parteiaustritt nahe. Genscher und die Pro-Euro-Fraktion in der FDP machen Schäffler und andere Euro-Kritiker für die Wählerwanderung in Richtung AfD verantwortlich. Diese hatten in den letzten Jahren immer wieder Front gegen die FDP-Regierungspolitik in Sachen Euro gemacht und so zur Schaffung eines Oppositionsklimas beigetragen.

Gar nicht recht ist dieser neuerliche Zwist in der FDP dem designierten Bundesparteiobmann Christian Lindner. Er hätte eigentlich Ruhe für die nächsten Wochen eingemahnt, um eine Konsolidierung der FDP durchzusetzen. Nun bahnt sich ein Streit an, der die Partei noch tiefer in die Krise treiben könnte.

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