Linzer Bürgermeister Dobusch tritt wegen BAWAG-Swap zurück

Nun hat die 500-Millionen-Euro-Affäre rund um Spekulationsgeschäfte zwischen der Stadt Linz und der BAWAG, kurz “BAWAG-Swap-Affäre” genannt, bereits das dritte Opfer in der Stadtverwaltung gefordert. Nach  Finanzdirektor Werner Penn und Finanzstadtrat Johann Mayr nimmt nun auch Bürgermeister Franz Dobusch den Hut. Alle drei sozialdemokratischen Spitzenfunktionäre hatten in der verlustreichen Geschäftsbeziehung mit der ehemaligen Gewerkschaftsbank eine unrühmliche Rolle gespielt.

Offiziell soll der Rücktritt heute Mittwoch, 16. Oktober, bekannt gegeben werden. Der Nachfolger für Dobusch könnte in einer Gemeinderatssitzung im November – in Aussicht sind die Termine 7., 14. oder 21. November – bestimmt werden. Es soll sich um Klaus Luger, bisher bereits Bürgermeister-Stellvertreter in der oberösterreichischen Landeshauptstadt, handeln.

SPÖ-Spitzenpersonal demonstrierte Inkompetenz in Vermögensverwaltung

Bereits im Vorfeld des seit dem Sommer laufenden Gerichtsverfahrens zwischen der BAWAG und der Stadt Linz hatten sich die roten Spitzenrepräsentanten durch diverse mediale Aussagen zum Hergang ihrer Geschäftsgebarung in Sachen Swap nicht durch Sachkenntnis ausgezeichnet. In den letzten Wochen, wo unter anderem Ex-Finanzstadtrat Mayr und Bürgermeister Dobusch zu den riskanten Veranlagungsgeschäften von Linz Rede und Antwort stehen mussten, wurde die Inkompetenz der SPÖ-Verantwortungsträger vollständig offen gelegt.

Die in zwei Jahren stattfindende Gemeinderatswahl (die SPÖ hatte bereits 2009 rund zwölf Prozent der Stimmen verloren) droht durch die BAWAG-Swap-Affäre zu einem Debakel zu werden. Inzwischen hat man den Mitwisser und Ex-Finanzstadtrat Mayr innerhalb der SPÖ Oberösterreich versorgt. Offensichtlich hoffen die Genossen, durch die Personalrochade zwischen Dobusch und Luger eine Trendwende einzuleiten. Offen bleibt, ob Luger  Vergleichsverhandlungen mit der BAWAG zur beiderseitigen Schadensbegrenzung aufnehmen oder ob das Finanzdebakel weiter seinen Lauf nehmen wird.

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