Steirischer Landeshauptmann Voves tritt aus SPÖ-Präsidium zurück

Mächtigen Krach muss es in den SPÖ-Parteigremien gegeben haben. Der steirische Landeshauptmann Franz Voves ist als stellvertretender SPÖ-Bundesparteiobmann zurückgetreten, da er offensichtlich mit dem Ergebnis der Regierungsverhandlungen und der Gesamtsituation der SPÖ im höchsten Maße unzufrieden ist. Die Parteivorstandssitzung in Wien, in der über das Koalitionsübereinkommen mit der ÖVP abgestimmt wurde, hat er noch vor den finalen Entscheidungen überraschend verlassen. Damit stellt sich der Obmann der zweitstärksten SPÖ-Landesgruppe gegen die Linie des Bundesparteiobmanns.

Sechs SPÖ-Vorstandsmitglieder stimmten gegen das Regierungsprogramm. Neben dem Vorarlberger SPÖ-Obmann Michael Ritsch und seiner Stellvertreterin Olga Pircher waren darunter auch der Chef der Sozialistischen Jugend, Wolfgang Moitzi, und die Oberösterreicherin Fiona Kaiser.

Für Häupl ist Regierungsprogramm “kein großer Wurf”

Nicht nur Voves ist wenig erfreut, auch der mächtigste SPÖ-Funktionär aus den Bundesländern, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl, hält Faymanns Regierungsprogramm für “keinen großen Wurf”. Sowohl Voves als auch Häupl müssen 2015 Landtagswahlen schlagen und fürchten sich vor einer noch stärkeren FPÖ. Mit der zukünftigen Regierungspolitik könnte es da noch mehr Gegenwind für die jeweiligen Landesparteien geben.

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