Sebastian Kurz als Außenminister ist vielleicht gar nicht das größte Problem des ÖVP-Regierungsteams. “Der Fisch stinkt beim Kopf”, heißt es. An der Spitze der Volkspartei steht Michael Spindelegger – und dieser hat nun als neuer Finanzminister einen äußerst peinlichen Start hingelegt. Im ZIB-2-Interview wusste er nicht einmal den Status Österreichs beim Ratingranking. Und zum wichtigen EU-Finanzministertreffen schickte “Spindi” seinen Sektionschef Harald Waiglein.
Darüber lacht nun die ganze Welt. Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) machte keinen Hehl aus seiner Verwunderung. Öffentlich meinte er: “Das ist eben Tu Felix Austria.” Was so viel heißt wie “Du glückliches Österreich”. Dass Spindelegger diesen wichtigen Termin einfach sausen ließ – und zwar mit der fadenscheinigen Begründung, er sei als Finanzminister noch nicht angelobt gewesen – passt in das Bild des gebürtigen Hinterbrühlers, der als Landesbeamter Karriere machte und es bis zum ÖVP-Chef brachte. Ob der promovierte Doktor der Rechtswissenschaften etwas von Finanzen versteht, wird sich zeigen. Der Beginn seiner Dienstzeit war jedenfalls mehr als holprig.
Der schwächste Finanzminister seit Jahrzehnten
Bei Armin Wolf in der ZIB 2 leistete er sich einen peinlichen Schnitzer. Spindelegger zählte die Erfolge der Verhandlungen über den Regierungskurs mit Bundeskanzler Werner Faymann auf und sagte, dass diese Verhandlungen Österreich das Triple-A zurückgebracht hätten. Tatsächlich verfügt Österreich bei der Ratingagentur Standard & Poor´s nach wie vor nur über ein AA+-Rating. Wolf beließ es bei dieser Aussage und besserte den Finanzminister nicht aus. Auf seiner Facebook-Seite erklärte er, warum:
Manchmal gibt es Situationen in Live-Interviews, wo man sich bei einer Antwort denkt: “Das glaub ich nicht, stimmt das wirklich?” – Aber man kann das logischerweise im Moment nicht überprüfen, das Interview muss ja weitergehen. Meist hilft da ja sorgsame Vorbereitung, aber man kann sich eben nicht auf jede Eventualität vorbereiten.
Genau das ist mir beim Gespräch mit Neo-Finanzminister Spindelegger passiert, den ich nach einem extrem kritischen Kommentar im STANDARD (“Der schwächste Finanzminister seit Jahrzehnten”) gefragt habe, was ihn als gelernten Juristen und Außenpolitiker für das Amt qualifiziere.
Spindelegger antwortete mit seiner langjährigen Erfahrung als Regierungsmitglied und als “Teamleader” der ÖVP und: “Ich habe mit Bundeskanzler Faymann gemeinsam den Konsolidierungskurs verhandelt im Jahr 2012, der uns auch das Triple A wieder zurückgebracht hat.”
Das hat mich echt überrascht. Die Ratingagentur Standard & Poor s hat Österreichs Rating nach dem Downgrading vor zwei Jahren wieder hinaufgesetzt? Das müsste ich doch mitbekommen haben?
Andererseits: ein neuer Finanzminister sagt das ganz sicher nicht, wenn es nicht stimmt. Da ich kürzlich weit weg auf Urlaub war – vielleicht hatte ich die Nachricht in dieser Woche versäumt? Also habe ich Spindelegger nicht unterbrochen sondern ließ ihn weiterreden.
Aber manchmal geht der Faktencheck ja auch ganz flott nach der Sendung – via Google. Mein Gefühl hatte mich nicht getäuscht. Aber für das Interview war das natürlich zu spät.
