ORF lässt Beleidigung der ungarischen Krone zu

Für Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) könnte eine Reise nach Ungarn eine heikle Mission werden. Denn in Budapest wird er von Premierminister Viktor Orbán von der konservativen FIDESZ-Partei sicherlich auf die vielen Beleidigungen durch den Staatssender ORF angesprochen werden. Zuletzt machten sich die Kabarettisten Thomas Maurer, Robert Palfrader und Florian Scheuba in der Sendung „Wir Staatskünstler“ über die ungarische Krone lustig.

Die Stephanskrone symbolisiert das ehemalige Königreich Ungarn und ist im Staatswappen integriert. Darüber hinaus hat sie bis heute auch eine sakrale Bedeutung, sie ist für das ungarische Volk heilig. Als Bestandteil des Staatswappens wurde die Krone auch strafrechtlich geschützt. Dies nahmen die „Staatskünstler“ zum Anlass, zu einer Provokation in die ungarische Botschaft in Wien auszurücken. Dort setzten  Maurer, Palfrader und Scheuba ganz bewusst eine Straftat auf ungarischem Boden, indem sie – wenn auch als Kabarett getarnt – die ungarische Krone verhöhnten.

Außenminister Kurz soll sich für ORF entschuldigen

Die Wiener Rechtsanwältin Eva Maria Barki wendete sich deshalb an Außenminister Sebastian Kurz und forderte ihn auf, sich bei Botschafter Vince Szalay-Bobrovniczky und dem ungarischen Volk zu entschuldigen. Umso mehr, als nach Meinung von Barki der ungarische Botschafter in eine Falle gelockt wurde: „Man hat ihn um ein Interview über Kultur gebeten, an dessen Ende eine Plastikkrone aus einem Müllsack gezogen wurde. Das 58-minütige Interview hat man auf einige Minuten redigiert.“ Ganz Ungarn sei empört und erschüttert, eine derartige Beleidigung wäre noch nie da gewesen.

Durch Freiheit der Kunst nicht zu rechtfertigen

Laut Barki ist die Herabwürdigung staatlicher Symbole – sowohl inländischer als auch ausländischer – auch nach österreichischem Recht strafbar und in exzessiver, beleidigender und gehässiger Weise durch die Freiheit der Meinungsäußerung oder Freiheit der Kunst nicht zu rechtfertigen – auch nicht in Form eines Kabaretts. Der Skandal mit den Staatskünstlern im ORF sei nur eine von vielen politischen Provokationen, die der österreichische Staatsfunk gegenüber Ungarn ausübe. Noch gut in Erinnerung sind eine umstritten Ungarn-Doku oder der Bericht von ORF-Korrespondent  Ernst Gelegs über die Räumung von Obdachlosen aus den Weltkulturerbe-Zonen in Budapest.

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