Zu einer Fundamentalabrechnung mit der “neuen” Bundesregierung wurde das FPÖ-Neujahrstreffen in der Pyramide in Vösendorf. FPÖ-Obmann HC Strache widmete einen Teil seiner Rede der Abrechnung mit der erst kürzlich “wiederbestellten” rot-schwarzen Bundesregierung. SPÖ und ÖVP hätten aus der Wahlniederlage am 29.September 2013 bei den Nationalratswahlen nichts gelernt, sondern würden einfach so weitermachen wie seit 2006:
Aber haben die Roten und Schwarzen etwas daraus gelernt? Natürlich nicht. War ja auch nicht zu erwarten. Zwei Monate haben sie getan, als ob sie sich raufen, und dann stellen sie sich hin und machen weiter wie bisher. Ein paar Köpfe haben sie ausgetauscht, das war’s dann schon.
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Familienministerin Karmasin ist für Strache ein einziger PR-Gag
Die neue Familienministern Karmasin ist für Strache ein PR-Gag, die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums ein fundamentaler politischer Fehler. Und auch die anderen Personalentscheidungen zeigen das Versagen von Werner Faymann und Michael Spindelegger als Regierungsspitzen auf :
Dass man als PR-Gag eine angeblich “unabhängige ORF-Expertin”, die Frau Karmasin nämlich, zur Schmalspurministerin mit einer einzigen Sektion gemacht und stattdessen Wissenschaftsminister Töchterle abserviert hat, ist ja symptomatisch für die Ratlosigkeit von Rot und Schwarz. Und was den Herrn Justizminister betrifft, so kann der ja auf ein paar interessante Mandanten verweisen, wie den Herrn Bundeskanzler, den Herrn Fischer von der Telekom, und zum Herrn Aliyev dürfte er ein ganz besonderes Naheverhältnis gehabt haben.
Der Herr Kurz wiederum hat jetzt wahrscheinlich über Weihnachten rasch den Außenminister bei Humboldt gemacht. Aber gut, peinlicher kann die österreichische Außenpolitik eigentlich nicht mehr werden. Ob sich jetzt der Herr Spindelegger oder der Herr Kurz international blamieren, ist im Grunde auch schon egal.
Haltung des Bundespräsidenten bleibt unverständlich
Für HC Strache bleibt insbesondere die Haltung des Bundespräsidenten zur Regierungsbildung der rot-schwarzen Verlierer-Koalition unverständlich:
Dem ganzen Theater die Krone aufgesetzt hat aber wieder einmal der Herr Bundespräsident Fischer. Der hat gemeint, man solle der angeblich “neuen” Regierung eine Chance geben. Da frage ich mich schon, was die fünf Jahre vorher eigentlich waren. Eine Aufwärmphase?
