Bestechungsvorwurf: Bekam Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Niessl ein Geldkuvert? – Unzensuriert
Bestechungsvorwurf: Bekam Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Niessl ein Geldkuvert?

Das Nachrichtenmagazin profil berichtet, dass Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) ein Kuvert mit 10.000 Euro vom Tiroler Industriellen Manfred Swarovski erhalten haben soll. Die Übergabe soll sich zum Jahreswechsel 2009/10 in Wattens in Tirol abgespielt haben. Das Magazin stützt sich auf einen Informanten, der anonym bleiben möchte, sich aber schriftlich bereit erklärt habe, im Rahmen eines gegebenenfalls gegen profil angestrengten Gerichtsverfahrens im Zeugenstand unter Wahrheitspflicht auszusagen.

Niessl gab zuerst keine Stellungnahme ab, bestreitet mittlerweile den Vorwurf aber vehement und kündigte rechtliche Schritte gegen das Magazin an. Die SPÖ vermutet dahinter politische Agitation. “Die erhobenen Vorwürfe sind völlig aus der Luft gegriffen. Die SPÖ Burgenland wird gegen diese Verleumdungen vorgehen. Klar ist auch, dass weder der Landeshauptmann noch die Privatperson Hans Niessl sich diese Vorwürfe gefallen lassen werden”, so SP-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich. Niessl sei zu besagtem Zeitpunkt auch nicht in Tirol gewesen.

FPÖ verlangt Aufklärung

Seit Samstag berichten zahlreiche Medien über den Vorabbericht des Magazins. Burgenlands FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz verlangte umgehend vollständige Aufklärung. Es liege vor allem im Interesse der burgenländischen Bevölkerung, sofort Licht in die Angelegenheit zu bringen. Wenn es bei Amtsgeschäften des Landeshauptmannes zu nicht deklarierten Zahlungsflüssen gekommen sei, wäre das ein Skandal von hierzulande bislang unbekanntem Ausmaß, so Tschürtz.

Wirtschaftlicher Hintergrund?

Der Tiroler Verkehrstechnik-Konzern Swarco AG von Manfred Swarovski hatte im Jahr 2000 im mittelburgenländischen Neutal das Swarco-Futurit-Werk errichtet. 2011 bekam der Unternehmer das “Komturkreuz des Landes Burgenland” von Niessl verliehen. Für Landeshauptmann Hans Niessl gilt die Unschuldsvermutung.

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