Gefälschter Hitlergruß: SJ-Funktionär verurteilt

Sebastian Pay, Chef der Grazer Solzialistischen Jugend (SJ), ist am Freitag zu einer bedingten Haft und unbedingten Geldstrafe wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage verurteilt worden. Pay hatte ein Foto ins Internet gestellt, auf dem Männer bei einer FPÖ-Kundgebung mit HC Strache in Graz anlässlich der Nationalratswahl 2013 mit erhobenem rechtem Arm zu sehen gewesen waren. Der SJ-Chef deutete diese Geste als Hitlergruß, informierte die Medien und erstattete Anzeige.

Diese Anzeige ging aber nach hinten los. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bestätigten Pays Vorwürfe nicht. Das Verfahren gegen die Kundgebungsteilnehmer wurde alsbald eingestellt, weil sich der vermeintliche Hitlergruß als Mitschunkeln im Zuge eines Musikstücks erwiesen habe, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Nicht nur das: Der Staatsanwalt sprach von einer „offensichtlichen Lüge“ von Sebastian Pay und einer „Verleumdungshandlung“, wie er sie seit 20 Jahren nicht mehr gesehen habe. Die vom Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Graz veröffentlichten Bilder seien absichtlich so ausgewählt worden, dass sie zur Missinterpretation verleiten.

Videomaterial belastet Sebastian Pay

Der SJ-Chef wurde zudem mit Videomaterial konfrontiert: Dabei hob Sebastian Pay, nachdem er die Fotos geschossen hatte, den Daumen, was der Richter als Geste des Erfolgs wertete. Für den Staatsanwalt steht fest, dass Pay die erhobene Hand als Mitschunkeln erkennen hätte müssen. Der nun Angeklagte gab sich im Gericht plötzlich kleinlaut: Er habe niemandem schaden wollen. Die Aufforderung der Musikgruppe auf der Bühne, die Hände in die Höhe zu halten, um mitzuschwingen, will er aufgrund der lauten Musik und des Trillerpfeifenlärms nicht gehört haben.

Medien machten sich zum Handlanger des SJ-Chefs

Seine Ausreden nützten wenig: Wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage erhielt Pay eine bedingte Haftstrafe von sechs Monaten und muss 1.440 Euro Strafe zahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Wird es bestätigt, ist die Frage zu stellen, ob so ein Politiker für seine Partei noch tragbar ist. 

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