Andreas Mölzer tritt nicht als Spitzenkandidat zur EU-Wahl an

Andreas Mölzer verzichtet auf die Spitzenkandidatur für die FPÖ bei der bevorstehenden EU-Wahl. Wie Mölzer in einer schriftlichen Erklärung mitteilte, habe ihn der „offensichtliche Vertrauensverlust in meiner Partei“ zu diesem Schritt bewogen. Mölzer stand wegen Äußerungen in der öffentlichen Kritik, die er im Rahmen einer Buchpräsentation getätigt hatte. Unter anderem wurde ihm die Verwendung des Wortes „Negerkonglomerat“ vorgeworfen, ebenso wie ein Vergleich der EU mit totalitären Regimen wie dem Dritten Reich oder der Sowjetunion, den er auf die „Regelungsdichte“ bezogen hatte.

Andreas Mölzers Erklärung im Wortlaut:

Nicht der anhaltende Druck der gesamten politisch korrekten Medienlandschaft des Landes und die geheuchelte Empörung des politischen Establishments der Republik, auch nicht die von der ultralinken Jagdgesellschaft organisierte Hetze zwecks strafrechtlicher Verfolgung meiner Person veranlassen mich dazu. Es ist der offensichtliche Vertrauensverlust in meiner Partei, der mich dazu bewegt.

Um der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft, für die ich jahrzehntelang als Publizist, Zeitungsmacher und Abgeordneter gekämpft habe, keinen Schaden zuzufügen, setze ich von mir aus diesen Schritt. Dies in der Gewissheit, nichts Unredliches getan zu haben, außer der politisch nicht korrekten Formulierung nonkonformistischer Meinungen.

Unklarheit herrschte zunächst, ob Mölzer auf der Liste der Freiheitlichen zur EU-Wahl an anderer Stelle vertreten sein wird. Mölzers Sprecher stellte jedoch im Laufe des Tages klar, dass der aktuelle Delegationsleiter der Freiheitlichen gänzlich auf eine Kandidatur verzichten werde. Zuvor hatte auch schon die FPÖ-Spitze von einem „Rückzug“ Mölzers gesprochen.

Reaktion von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl im Wortlaut:

„Der heutige Rückzug von Andreas Mölzer von seiner Kandidatur zur EU-Wahl ist das logische Ergebnis des gestrigen eineinhalbstündigen Gesprächs zwischen ihm und FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär Kickl in einer Reaktion auf die Erklärung von Andreas Mölzer.

In diesem Gespräch habe Bundesparteiobmann Strache nachdrücklich festgehalten, dass Aussagen wie die von Andreas Mölzer getätigten keinesfalls tragbar und daher auch mit der Kandidatur zu einer so wichtigen Position unvereinbar seien. Die FPÖ distanziere sich klar von Nationalsozialismus und Rassismus und verstehe sich als österreichpatriotische politische Kraft. Das schließe das Bekenntnis dazu ein, nach welchen Kriterien qualifizierte Zuwanderung erfolge; undifferenzierte Massenzuwanderung sei sicher nicht Teil unserer politischen Programmatik. Die FPÖ sehe sich selbstverständlich auch als politische Vertreterin von zugewanderten Menschen, die sich in die österreichische Gesellschaft integrieren, unsere Werte und Tradition anerkennen und achten und als Leistungsträger wertvolle Mitglieder unserer Gesellschaft seien, so Kickl.

Mölzers überspitzt formuliert Aussagen hätten bedauernswerter Weise in der Öffentlichkeit einen anderen Eindruck entstehen lassen. „Wir werten daher diesen persönlichen Schritt Andreas Mölzers als Ausdruck seiner politischen Verantwortung, auch gegenüber seiner Gesinnungsgemeinschaft, und zollen ihm dafür Respekt“, so Kickl.

Die FPÖ habe bereits alle notwendigen Weichen für die Führung eines Wahlkampfes unter diesen geänderten personellen Voraussetzungen getroffen. Weitere Erklärungen werde es morgen im Zuge einer Pressekonferenz geben, so Kickl.

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