Kommt der EU-Maulkorb für HC Strache?

FPÖ-Chef HC Strache ist dafür bekannt, dass er in öffentlichen Diskussionen oder Veranstaltungen zahlreiche Dinge beim Namen nennt – sehr zum Ärger der politischen Mitbewerber. Als Reaktionen heißt es immer, Strache sei populistisch, ein Hass-Prediger, ein Rattenfänger etc. Wenig verwunderlich ist es da, wenn es Kräfte gibt, die sich ein Rede- oder gar Denkverbot für die FPÖ wünschen. Wenn man die Printausgabe des Kurier vom Sonntag, den 4. Mai studiert hat, so gibt es doch tatsächlich Wünsche, auf EU-Ebene ein Gesetz gegen „Hassreden“ zu ventilieren. Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde: „Jüdische Organisationen kämpfen für ein EU-Gesetz gegen Hassreden und Hass-Verbrecher.“ Antisemitismus und Rassismus müsse im Keim erstickt werden. Ob damit auch die FPÖ gemeint wird, wurde Deutsch im Interview nicht gefragt. Allerdings meint er auf Frage nach einer Wahlempfehlung für die EU-Wahl, dass eine populistische Partei, wie die FPÖ, die immer wieder am Rechtsextremismus anstreife, nicht gewählt werden sollte.

Ob die EU tatsächlich Gesetze beschließen wird, die dazu benutzt werden könnten, um die Rede- und Meinungsfreiheit zu beschneiden, wie das bei totalitären Regimen der Fall ist, ist ungewiss. Laut einem Blog, soll es zumindest in den USA Gesetzes-Vorstöße geben, mit dem Ziel, dass Computer von sogenannten Internetbots durchforstet werden sollen, mit dem Ziel, Hass-Reden aufzuspüren. Wer weiß, ob es nicht in Zukunft Maschinen geben wird, die Gedanken lesen können und somit das Zitat „die Gedanken sind frei“ nicht mehr zutreffen wird?

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