Die Spitzenkandidaten von SPÖ und ÖVP für die EU-Wahl, Eugen Freund und Othmar Karas, hatten heute ihren Auftritt in der ORF-Pressestunde. Inhaltlich boten die beiden Kandidaten nichts Neues. Freund etwa hoffte auf eine europaweite Mehrheit der Sozialdemokraten gegenüber den Konservativen, damit der Kommissionspräsident in “sozialdemokratische Hand” komme. Ob das im Umkehrschluss bedeute, dass er nichts bewegen könne, wenn die Konservativen vorne liegen, musste er in der monotonen Diskussion ohnehin nicht beantworten.
Freund: EU ist “Friedensprojekt”, der Euro kein “Teuro”
Dass etwa der einstige SPÖ-Minister Hannes Androsch der SPÖ “Robin-Hood-Populismus” vorwarf, schob Freund fast kommentarlos mit einem “mag sein” auf die Seite. Freund lobte die EU als “Friedensprojekt” und meinte, dass “Nationalismus” zu Kriegen führe. Außerdem zeigte er sich überzeugt, dass der Euro “kein Teuro” sei.
Karas will Energie-Union
Kaum besser war da Othmar Karas, der auf Plakaten als “OK” antritt – eine Bezeichnung, die sich nicht auf den EU-Stimmzetteln findet. Karas ritt harte Attacken gegen Russland und sprach anlässlich des Ost-Ukraine-Konflikts von einer Annexion Russlands, die es zu verurteilen gelte und gegen die EU-Sanktionen ein Drohmittel seien. In diesem Zusammenhang sprach sich Karas für eine “neue Energiepolitik” aus – eine “Energie-Union”, bei der die EU-Mitgliedsstaaten ihre souveräne Energiepolitik an die EU abgeben müssten. Auch eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes will Karas, was im Umkehrschluss eine Abwanderung der Industrie – somit den Abbau von Arbeitsplätzen – zur Folge hätte. Dennoch gab er vor, gegen Zentralisierung zu sein.
Kritik von FPÖ
Aus Sicht von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl waren die beiden ORF-Pressestunden eine Wahlempfehlung für die FPÖ. Karas und Freund hätten in Zeitraffer-Manier ihren EU-hörigen Senf zum Besten gegeben – und sich dabei inhaltlich geglichen wie ein Ei dem anderen. Beide Kandidaten seien mit Samthandschuhen angefasst worden, es hätten nur mehr Kaffee und Kuchen gefehlt.
