Nach EU-Wahl: Streit bei SPÖ

Die SPÖ ist bei der EU-Wahl nicht vom Fleck gekommen. Die stärkste Partei zu werden wurde nicht erreicht und auch der Kommissionspräsident dürfte nicht der sozialdemokratische Martin Schulz werden. Die Roten begaben sich nun auf Fehlersuche. Wenig berauschend sind die Ergebnisse in der Steiermark. Sorgenkind ist auch die Wiener Bastion, wo nächstes Jahr gewählt wird. Medienberichten zufolge soll es SPÖ-Interne Umfragen geben, die der Wiener SPÖ rund um Bürgermeister Häupl den Absturz auf 33 Prozent prophezeien. Gewählt wird 2015 auch im Burgenland. Und dort scherte SPÖ-Landesrat Peter Rezar aus der Parteilinie aus.

SPÖler schließt Koalition mit FPÖ nicht mehr aus

Rezar hatte in der Abendausgabe des Kurier gesagt, an dem schlechten Abschneiden der SPÖ bei der Europawahl am Sonntag sei „in erster Linie sicher der Kanzler selbst“ schuld. Dem SPÖ-Chef prophezeite Rezar „ärgste Probleme“ beim Bundesparteitag, sollten bis Herbst die „roten Kernforderungen“ im Steuerbereich (Vermögenssteuer, Senkung des Eingangssteuersatzes auf 25 Prozent) nicht „auf Schiene“ sein. Gehe die ÖVP dabei nicht mit, solle Faymann die Koalition „platzen lassen“, empfahl der Landesrat. In diesem Zusammenhang schloss er auch eine Koalition mit der FPÖ nicht aus.

Rote Rückendeckung für „schuldigen“ Faymann

Rezars Schlussfolgerungen hatten so etwas, wie einen „roten Shitstorm“ zur Folge. Sämtliche SPÖ-Granden rückten aus, um Faymann zu verteidigen. So etwa Kanzleramtsminister Ostermayer, Nationalratspräsidentin Barbara Prammer oder Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Alle Genannten betonten, mit der „Strache-FPÖ“ werde es keine Koalition geben. Weiterer Streit dürfte vorprogrammiert sein. Ob sich das positiv auf die bevorstehenden Landtagswahlen auswirken wird, wird sich noch zeigen.

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