450 Euro: Teurer Stundensatz für Hypo-Kommission

Satte 450 Euro pro Stunde (!) beträgt das Entgelt für Mitglieder der unabhängigen Untersuchungskommission zur Aufarbeitung der Hypo-Vergangenheit. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) hervor. Die zuvor gestellte parlamentarische Anfrage brachte der freiheitliche Budgetsprecher Elmar Podgorschek ein. Gegenüber Unzensuriert.at erinnert Podgorschek, dass die Kommission aus vier Mitgliedern besteht. Irmgard Griss, die als ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes bekannte Juristin, welche die Kommission leitet, wird laut der Anfragebeantwortung ehrenamtlich tätig sein.

500.000 Euro Budget für Kommission 

In der Beantwortung heißt es weiters, dass Griss danach trachte, dass die Mitglieder der Untersuchungskommission ihren Auftrag innerhalb der vergaberechtlichen Grenzen so effizient und kostengünstig wie möglich erfüllen würden und die Kosten der Untersuchungskommission mit unter 500.000 Euro beziffert werden.

Podgorschek hat nachgerechnet. „Geht man davon aus, dass die Kommission am Tag 8 Stunden arbeitet, bedeuten das pro Tag Kosten von 10.800 Euro. Gerade einmal 46 Tage würden mit dem Budget finanziert werden“, so Podgorschek. Er selbst hat ernsthafte Zweifel an der Finanzierbarkeit: „Aus meiner Sicht müssten bei diesem Kostenaufwand mindestens 2 Millionen Euro budgetiert werden.“ Sein Fazit: Entweder, die Kommission wird mehr Geld erhalten oder aber, sie wird nur zwei Monate Zeit haben.

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