Italien macht sich für Energieprojekt South Stream stark

Weiter auf Erfolgskurs scheint Wladimir Putins Energieprojekt der South-Stream-Pipeline zu segeln. Nun erhielt das Projekt, das eine ungehinderte Durchleitung von Gaslieferungen zwischen Russland und den EU-Staaten garantieren soll, auch prominente Unterstützung durch die italienische EU-Präsidentschaft. Sowohl die italienische Außenministerin Federica Mogherini als auch der für EU-Angelegenheiten zuständige Staatssekretär Sandro Gozi sind für „freie Fahrt für South Stream“, wie anlässlich eines Staatsbesuchs in Moskau verlautbart worden ist.

Beide betonten, dass die South Stream-Pipeline für die Energieversorgung Mittel- und Westeuropas von existentieller Bedeutung sei. Mit South Stream würde die Ukraine als Energie-Transitland überflüssig und weder die EU noch Moskau wären länger durch das Regime in Kiew erpressbar.

Ukrainischer EU-Botschafter wettert gegen Italien

Die römische Außenministerin Mogherini geht aber noch einen Schritt weiter: Für Oktober wurde Präsident Putin nach Italien eingeladen, um dort an einem Treffen mit europäischen Staats- und Regierungsvertretern teilzunehmen. Auch dort soll South Stream ein zentrales Thema sein. Nun tobt die Ukraine und sieht eine „Doppelstrategie“ vieler EU-Staaten als gegeben. Konstantin Jelisejew, ukrainischer Botschafter bei der EU in Brüssel wettert gegen die Annäherung. Aus der Sicht Kiews ist dieses Projekt mit dem erst im Juni 2014 abgeschlossenen strategischen Handelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine unvereinbar.

Der Vertrag zur Errichtung von South Stream war im Juni zeitgleich zum Besuch Putins in Österreich zwischen den Energieversorgern Gazprom (Russland) und OMV (Österreich) unterzeichnet worden. Schon damals gab es aus einigen EU-Ländern heftige Kritik. Wie sich Italiens Initiative auswirken wird, muss abgewartet werden. Außenministerin Mogherini war vor Kurzem noch als potentielle Nachfolgerin der farblosen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton gehandelt worden. Dass sie nicht in der derzeit beliebte Putin- und Russland-Bashing einstimmt, dürfte ihre Chancen schmälern.

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