Ukrainisches Regime zerfleischt sich im Machtkampf

Mit einem offenen Machtkampf zerfleischen sich nun die Repräsentanten des in der Ukraine regierenden Polit-Regimes. Nachdem das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union verschoben worden ist, ist es zum Schlagabtausch zwischen der „Präsidentenfraktion“ rund um Petro Poroschenko und der „Ministerpräsidentenfraktion“ von Regierungschef Arseni Jazenjuk gekommen. Das Projekt eines Wahlbündnisses zwischen Poroschenko und Jazenjuk ist am Wochenende gescheitert, ebenso trat der bisherige Außenminister Danylo Lubkivskiy zurück. Nun läuft alles auf einen Machtkampf zwischen Poroschenko und Jazenjuk bei den bevorstehenden Parlamentswahlen in der Ukraine hinaus.

Sollte eine der beiden Gruppen bei den Wahlen die Oberhand gewinnen, dann könnte dies in einem neuerlichen radikalen Machtwechsel enden. Beobachter orten in Kiew den Willen bei manchen radikalisierten Gegnern von Staatspräsident Poroschenko, diesen ebenso gewaltsam aus dem Amt zu entfernen, wie seinen Vorgänger Viktor Janukowitsch.

Timonschenko und Klitschko als lachende Dritte im Machtkampf

Als lachenden Dritte könnten sich in diesem Machtkampf die Ex-Präsidentin Julia Timoschenko und der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko erweisen. Beide befinden sich seit längerer Zeit in Lauerstellung und versuchten immer wieder wechselseitig das Poroschenko bzw. das Jazenjuk-Lager auf ihre Seite zu ziehen. Durch das gescheiterte Assoziierungsabkommen sieht sich Timoschenko als „Vertraute der EU“ in ihrem Führungsanspruch gestärkt. Bürgermeister Vitali Klitschko hingegen hängt weiter seinem Projekt eines Mauerbaus gegenüber Russland an. 

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