Schafft die Politik ab! Andreas Unterbergers Plädoyer für das Volk

Der renommierte Journalist Andreas Unterberger gilt als Konservativer, als Liberaler, aber sicher nicht als Radikaler. Der Titel seines neuesten Buches, das am Donnerstagabend in der Wiener Buchhandlung Frick präsentiert wurde, klingt aber ganz so: “Schafft die Politik ab!”, fordert Unterberger da, und der Leykam-Verlag bezeichnet das Werk auf seiner Webseite als “Aufschrei des Zorns”, als “Frustration eines langjährigen Analytikers, einstigen EU-Vorkämpfers und Politiker-Verteidigers über das zunehmende Versagen der repräsentativen Demokratie”.

Genau die ist es auch, die Unterberger in Wahrheit abschaffen will, nicht die Politik als Ganzes oder die Demokratie an sich, sondern die repräsentative Demokratie – jene Form also, in der gewählte Parteienvertreter jahrelang fuhrwerken können, wie sie wollen, ohne die Bürger ein weiteres Mal fragen zu müssen, ob ihnen der Regierungsstil und die getroffenen Entscheidungen behagen.

Jede Herrschaftsform scheitert am Machtmissbrauch

“Was nach 1989 der strahlende Sieger der Weltgeschichte zu sein schien, ist heute in vielen Dimensionen kaputt. Viel rascher als befürchtet haben sich die negativen Seiten dieser Form der Demokratie gezeigt und entwickelt”, konstatiert der einstige Presse– und Wiener-Zeitungs-Chefredakteur im ersten Kapitel seines Buches und beschreibt weiter, wie jede Herrschaftsform – von der Monarchie über den Kommunismus bis hin zu den Militärdiktaturen Lateinamerikas – am Missbrauch der Macht durch die (selbsternannten) Eliten scheiterte. Wer glaubt, eine Demokratie sei davor gefeit, der irrt, befindet Unterberger:

Heute sind es die demokratisch gewählten Repräsentativ-Politiker, die vor einem ähnlichen Schicksal stehen, vor dem Scheitern. Es hilft ihnen wie den früheren Eliten wenig, dass sie sich eng mit den Medien und den Beamten verbinden. Genauso wenig hilft ihnen das Klammern an die Macht oder die Berufung darauf, dass sie meist am Beginn der Laufbahn durchaus positiv eingestellt waren. Dass die Bürger der Herrschaft der Repräsentativen Demokratie lange zugestimmt haben. Die Bürger hatten ja geglaubt, dass nun keine Elite über sie regieren werde, dass Demokratie bedeutet, das Volk würde herrschen.

Direkte Demokratie als Weiterentwicklung und Rettung

Doch dem ist nicht so, so lange – und das ist Unterbergers Credo – der Direkten Demokratie nicht entscheidend zum Durchbruch verholfen wird. Was sich der mit seinem Online-Tagebuch heute erfolgreichste Blogger Österreichs, der sich seit einigen Jahren auf direktem Weg und nicht über den Umweg abhängiger Zeitungen an seine Leser wendet, von der Entscheidung durch die Bürger selbst verspricht, lesen Sie in den nächsten Tagen hier auf Unzensuriert.at.

Andreas Unterbergers Buch “Schafft die Politik ab!” ist in der Reihe “Leykam Streitschriften” erschienen, umfasst 60 Seiten und kostet 7,50 Euro.

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