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26. Juli 2010 / 07:24 Uhr

Schweiz überprüft Asyl-Status von 2000 Flüchtlingen

Bei etwa 2.000 Flüchtlingen in der Schweiz soll der Asyl-Status überprüft werden. Der Bund geht mittlerweile davon aus, dass sich die Situation in deren Heimatländern grundlegend verändert hat. Betroffen sind vorerst nur Asylanten aus dem ehemaligen Jugoslawien. Andere Staaten könnten jedoch folgen.

Nach dem Ende der Balkankonflikte in den neunziger Jahren habe sich die politische Situation in den Heimatländern dieser Menschen grundlegend verändert, so eine Sprecherin vom Bundesamt für Migration. In einem Brief an die 2.000 Flüchtlinge heißt es nun, dass beabsichtigt wird, „Ihre Flüchtlingseigenschaft abzuerkennen und Ihr Asyl zu widerrufen.“ Ausgenommen bleiben jedoch anerkannte Flüchtlinge aus Serbien und Bosnien-Herzegowina, weil dort noch Handlanger des ehemaligen Präsidenten Slobodan Milosevic vermutet werden, der 2006 während seines Kriegsverbrecherprozesses in Den Haag verstarb.

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In Österreich fordert FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache eine ähnliche Überprüfung von Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) ein: „Wenn die Asylgründe nicht mehr vorliegen, gibt es keinerlei Grund mehr, weiterhin Asyl zu gewähren.“. Von den angekündigten 50 zusätzlichen Polizisten zur Verstärkung der Kontrollen im Fremdenbereich hält Strache wenig: „Asylmissbrauch soll nicht besser verwaltet, sondern besser verhindert werden.“

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