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29. Oktober 2014 / 10:43 Uhr

Gesundheitsministerin: Kein Interesse an rotem Taubentod

Dass SPÖ-Genossen auf dem roten Auge blind sind beweist sich immer wieder wenn es um das Prinzip der “Selbstanwendung” geht. Aktuell beweist dies eine Anfragebeantwortung von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) in Sachen Tierschutz. Auf eine Anfrage des FPÖ-Tierschutzsprechers Josef Riemer, betreffend eines medial berichteten Delikts der Tierquälerei in den Räumlichkeiten der ehemaligen Arbeiterzeitungsredaktion des SPÖ-Zentralorgans, antwortet die rote Ministerin, welche auch für den Tierschutz zuständig ist, mit formalrechtlichen Gemeinplätzen.

Dass AZ-Redakteure ihre Brieftauben ausgebeutet und ausgenutzt haben und diese schlussendlich einfach verenden ließen, entlockt Oberhauser jedenfalls keine Silbe des Bedauerns heraus.

Oberhauser kennt AZ-Erscheinungszeitraum nur indirekt

Bei Delikten der Tierquälerei vor dem 1. Jänner 2005 verweist die Ministerin auf die Länderkompetenz und damit im Falle der AZ auf die Stadt Wien. Auch sonst gibt sich die SPÖ-Ministerin zum ehemaligen Leib- und Magenblatt ganzer Generationen von Sozialdemokraten äußerst distanziert. Man möchte meinen, sie kennt die AZ nur mehr vom “Hörensagen”:

Über Angelegenheiten des Tierschutzes vor dem 1. Jänner 2005 kann daher keine Auskunft gegeben werden. Nachdem das Erscheinen der Arbeiterzeitung nach meinen Informationen mit 31. Oktober 1991 eingestellt wurde, kann über das angefragte Ereignis keine Auskunft erteilt werden, da im fraglichen Zeitraum keine Kompetenz meines Ressorts oder meiner Amtsvorgänger/innen in dieser Angelegenheit gegeben war, deren Vollzug durch den Nationalrat kontrolliert werden.

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