Erstmalig in Österreich: FPÖ-Stadtrat in Wiener Neustadt verbietet Koran-Verteilung

Wo die FPÖ etwas zu sagen hat, greift sie auch durch! Das hat nun der FPÖ-Verkehrsstadtrat von Wiener Neustadt (NÖ), Michael Schnedlitz, einmal mehr unter Beweis gestellt. Der blaue Politiker verbot kurzerhand die Gratis-Verteilung des Koran in der Fußgängerzone, weil sich immer mehr Menschen belästigt fühlten. Eine ältere Dame soll sogar lauthals als “Ungläubige” beschimpft worden sein, als sie die “Bibel des Islam” ablehnte. Das brachte bei Stadtrat Schnedlitz das Fass zum Überlaufen – er verbannte den Info-Stand aus der City.

“Die Fläche zur Aufstellung des Informationsstands gehört der Stadtgemeinde und wird nicht zur Verfügung gestellt”, sagt Schnedlitz gegenüber Unzensuriert.at. Der Stadtrat rechnet zwar damit, dass die Islamisten ihn wegen Behinderung der freien Religionsausübung bei der Polizei anzeigen werden, doch er wolle in dieser Sache hart bleiben. “Wir lassen nicht zu, dass Menschen angepöbelt werden, wenn sie den Koran nicht wollen! Aggressive Verteilaktionen bis hin zu möglichen Rekrutierungsversuchen haben bei uns nichts verloren”, betont das Regierungsmitglied in Wiener Neustadt.

SPÖ lehnte Verbot im Gemeinderat ab

Schnedlitz teilt nicht die Rechtsansicht von anderen Politikern, wie etwa Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in Wien, dass ein Verbot verfassungsrechtlich schwierig wäre: “Es gibt kein Verfassungsrecht auf eine positive Bescheidausstellung. Das sind nur Ausreden. Immer wenn Politiker sagen: Es geht nicht, dann heißt das: Sie wollen nicht”, so der freiheitliche Stadtrat. Für sein mutiges Einschreiten bekommt der Blaue sogar Rückendeckung von den örtlichen Roten. “Noch vor wenigen Monaten”, erzählt Schnedlitz, “hat die SPÖ-Mehrheit in Wiener Neustadt die Initiative der FPÖ auf ein Verbot der Koranverteilung im Gemeinderat abgelehnt”. Jetzt aber – wenige Monate vor der Gemeinderatswahl – ziehe sie plötzlich mit. Der Druck aus der Bevölkerung sei einfach zu groß gewesen. SPÖ-Stadtchef Bernhard Müller sei nichts anderes übrig geblieben, als nachzugeben.

2.000 Menschen liebäugeln mit dem IS

In Zeiten wie diesen muss also auch die SPÖ notwendige Maßnahmen der FPÖ mittragen. Zwei Mädchen aus Wien, die nach Syrien ausgerissen sind, ein 16-Jähriger, der von dort Drohvideos verbreitet und nun ein 14-Jähriger in St. Pölten, der angeblich Anschläge geplant hat: Es werden immer mehr Beispiele von Jugendlichen bekannt, die sich in den Dienst der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stellen. Ersten Kontakt mit den oft grausamen Taten des IS haben junge Menschen in sozialen Netzwerken und bei Info-Ständen auf der Straße. Nach ORF-Recherchen sind es knapp 2.000 Menschen hierzulande, die offen die Ideen des IS teilen.

Scharia bringt Gewalt und Krieg

Was im Koran steht, hat am 28. Oktober der Politologe und Autor des Buches “Der islamische Faschismus”, Hamed Abdel-Samad, in der ORF-Sendung Kreuz und Quer verraten. Aus dem heiligen Buch des Islam seien sowohl Frieden als auch Krieg abzuleiten. Der Führer dieser Religion, Mohammed, sei ein Feldherr gewesen. Im Koran seien Sätze wie “Ungläubige sind schlimmer als Tiere” (Sure 8, Vers 55) oder “Schlagt ein auf ihre Hälse und schlagt ihre Finger ab” (ebenfalls Sure 8) zu finden. “Wann immer die Scharia umgesetzt wurde, gab es Gewalt und Krieg. Der moderne Islamismus ist gleichzeitig mit dem Fachismus entstanden”, sagte Abdel-Samad im Fernsehen. Und weiter: “Solange der Koran für Muslime unantastbar ist, als Manifest an die Menschheit, die Weltordnung zu ändern, gibt es ein Problem.”

Morddrohungen gegen ORF-Gast

Wen wundert s, dass bei so viel Offenheit und Mut schon einige Morddrohungen gegen diesen Mann eingegangen sind. Im ORF-Zentrum am Küniglberg konnte Hamed Abdel-Samad auch nur mit schwerer Bewachung durch die Exekutive auftreten. Mit dem FPÖ-Stadtrat in Wiener Neustadt hat Abdel-Samad einen Mitstreiter gefunden. Bleibt nur zu hoffen, dass Michael Schnedlitz dadurch nicht auch zur gefährdeten Person wird und sein Amt in Zukunft nur noch unter Polizeischutz ausüben kann.

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