Burgenland: Rot-Blau nach Landtagswahl?

Es ist hinreichend bekannt, dass der SPÖ-Bundesvorsitzende Werner Faymann eine Koalition mit der FPÖ aus „Überzeugung“ ablehnt. Während Rot-Blau auf Bundesebene von der SPÖ-Spitze geradezu verteufelt wird, grenzt der burgenländische SPÖ-Landeschef Landeshauptmann Hans Niessl die FPÖ nicht aus. Aktuell erklärt er in einem Interview mit der Tageszeitung Österreich, dass es nach der Landtagswahl, die am 31. Mai kommenden Jahres über die Bühne gehen wird, Sondierungsgespräche mit allen Parteien geben werde. Niessl bekräftigt damit zu Jahresende seine Linie, die er auch bei seinem letzten Auftritt in der ORF-Pressestunde medienwirksam an die Wähler brachte. Der rote Burgenländer weiß dabei auch seine Mitglieder hinter sich, zumal in einer SPÖ-Befragung klar herausgekommen sei, dass 89 Prozent der Befragten Koalitionsgespräche mit der FPÖ begrüßen würden.

FPÖ begrüßt Niessls Linie

Von der FPÖ wird Niessls Haltung begrüßt. Der freiheitliche Abgeordnete und Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer zeigte sich sogar überzeugt, dass die SPÖ-Basis in allen Bundesländern eine Zusammenarbeit mit der FPÖ begrüßen würde – würde man sie befragen. Hofer meinte anlässlich Niessls ORF-Auftritt auch, dass dieser seine ablehnende Haltung zur ÖVP habe durchklingen lassen. Die ÖVP könnte nach der Landtagswahl in der Landesregierung nicht mehr vertreten sein. Bis dato setzte sich die Regierung nach entsprechender Stärke der Parteien (mindestens notwendig sind 12 – 15 Prozent) – also nach dem Proporz – zusammen.

Freiheitlicher Landeshautpmann-Vize ist möglich

Doch der Proporz wurde mit einer Verfassungsreform abgeschafft. Künftig soll die stimmenstärkste Partei zu Gesprächen über die Regierungsbildung einladen. Dass dabei der freiheitliche FPÖ-Landesobmann und Klubobmann Hans Tschürtz bei einem starkem Wahlergebnis für die FPÖ zum Landeshauptmann-Vize aufsteigen kann, ist realistisch. Ob der Landeshauptmann allerdings dann in roter Hand bleibt oder schwarz wird, steht auf einem anderen Blatt. Sollten sich nach der Landtagswahl sowohl Rot-Blau als auch Schwarz-Blau rechnerisch ausgehen, wäre die FPÖ das Zünglein an der Waage. Tschürtz grenzt ebenfalls niemanden aus und versicherte, dass weder Niessl noch ÖVP-Landeschef Franz Steindl Ausgrenzer seien.

Somit ist im Burgenland vieles möglich – im Gegensatz zum Bund. Und wie denkt Werner Faymann über Niessls Haltung? Er respektiert, was sich die Burgenländer wünschen.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Copy link