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Das Schweizer Ergebnis der Volksabstimmung über die Zuwanderung gefällt der EU nicht.

10. April 2015 / 16:30 Uhr

EU will Schweiz nochmal über Zuwanderung abstimmen lassen

Bereits vor etwas mehr als einem Jahr, im Februar 2014, stimmten unsere Schweizer Nachbarn über Thematiken bezüglich der Zuwanderung ab. Die Mehrheit der Bürger votierte dabei für eine Kontingentierung und damit die Bevorzugung von Inländern bei der Arbeitsstellenvergabe. Zwar ist die Schweiz keineswegs bei der EU, die zuständigen Stellen in Brüssel laufen gegen diese Entscheidung aber seither Sturm und verlangen nun eine erneute Durchführung der Abstimmung bis zum Jahr 2016. Dann sollte das Ergebnis korrigiert werden – ganz nach dem Motto: „Wir lassen so lange abstimmen, bis uns das Ergebnis passt.“

EU will Abstimmung korrigiert sehen

Der EU-Diplomat Maciej Popowski lies in einem Interview mit einer Schweizer Zeitung verlautbaren, dass die EU wenig bis keine „Flexibilität bei einer Einschränkung der Personenfreizügigkeit“ zeigen werde. Ähnlich sehen dies auch Kollegen, welche die Entscheidung der Schweiz zum Schutz der eigenen Bevölkerung der Vergangenheit korrigiert sehen möchten.

Popowski kritisiert die Eidgenossenschaft aber nicht nur für das Ergebnis dieser Volksabstimmung, sondern verlangt von den Schweizern ein generelles Umdenken in Sachen "EU-Zugehörigkeit". So sollte man dort etwa endlich die Vorzüge des sinkenden Schiffes EU erkennen und auf den Dampfer aufspringen.

Sollte das Land weiterhin an seiner legitimen Entscheidung festhalten, drohen von Seiten der EU diverse Sanktionen in Bereichen, wo es gemeinsame Abkommen gibt. Bis Ende 2016 sollte sich die Meinung in der Bevölkerung also unbedingt wenden, da sonst auch laufende Verhandlungen – wie etwa momentan über ein Stromabkommen – auf Eis gelegt werden.

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