Die Ausländerbehörde ist mit dem Ansturm von Zuwanderern überfordert.

Foto: Bild: Igor alexandrov / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
System kollabiert: Ausländerbehörde ist dem Ansturm nicht mehr gewachsen

Im vorigen Jahr musste das deutsche Landesamt für Gesundheit und Soziales wegen Überlastung bereits kurzzeitig schließen. Immer mehr Ausländer strömen nach Mitteleuropa, und auch Deutschland stöhnt unter der Last der rasanten Zuwanderung. Nun musste auch die Berliner Ausländerbehörde den Kampf aufgeben und ist kaum noch arbeitsfähig. Ausgestellt werden laut Berliner Morgenpost seit einer Woche nur noch Ersatzpapiere. Die Flut an Asylanten sei einfach zu groß.

Frühzeitige Warnung

Bereits im Jänner habe die Ausländerbehörde laut einem internen Schreiben auf die drohende Gefahr eines Systemkollapses hingewiesen. Weil die Ströme an Flüchtlingen aber nicht geringer wurden, sieht sich die Behörde nun nicht mehr in der Lage, ihre Arbeit ordnungsgemäß zu verrichten. Bereits im Vorjahr hat die Behörde ihre Abläufe optimiert – auch "entgegen aufenthaltsrechtlicher Vorschriften", wie es in dem Schreiben heißt. Die Laufzeit der Aufenthaltsgenehmigung wird demnach bereits jetzt entgegen der Gesetzesbestimmung oftmals länger als erlaubt ausgestellt, viele Amtswege werden abgekürzt und Sicherheitsvorschriften auf Grund von Personalmängeln oftmals nicht mehr eingehalten.

Innensenator Frank Henkel (CDU) bezeichnet die Situation zwar als „ernst“, es wurden aber nur rund 60 weitere Mitarbeiter eingestellt. Die Behörde selber spricht davon, in Kürze das wartende Publikum nicht mehr kontrollieren zu können. Sogar die Sprecherin der Grünen, Canan Bayram, spricht von einem Nachteil, weil die Flüchtlinge so erschwerte Bedingungen bei der Wohnungs- und Arbeitssuche hätten.

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