Schlecht im Verteidigen: Gerald Klug ließ für seine Privatfahrt nach Frankreich die Bezeichnung “schlechte Optik” gelten.

Foto: Bild: SPÖ Presse und Kommunikation / flickr (CC BY-SA 2.0)
Nicht “Klug”: Privatfahrten mit dem Dienstwagen

"Ich gebe zu: Die Optik ist wirklich alles andere als gut." So entschuldigte sich SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug bei den Steuerzahlern, die ihm einen schicken Dienstwagen zur Verfügung stellen. Allerdings für Dienstfahrten und nicht – wie von Klug falsch verstanden – für eine Privatreise nach Frankreich, die er zuvor noch mit dem Argument verteidigt hatte, dass er für solche privaten Fahrten sowieso eine monatliche Pauschale von knapp 600 Euro zahle.

Schlechte Optik für Verteidigungsminister

Als die Grünen ihm anhand eines Angebotes unterbreiteten, dass jene Reise, die Klug am 17. April unternahm, indem er sich von seinem Fahrer aus der Schweiz abholen und danach nach Frankreich kutschieren ließ, 9.530 Euro verschlingen würde, gab der Minister klein bei und sprach von "schlechter Optik". Damit hat es sich auch. Konsequenzen? Fehlanzeige!

Tochter von Bures mit Dienstwagen zur Weinverkostung

Gerald Klug ist ja nicht der einzige Sozialdemokrat, der die Bedeutung eines Dienstwagens offenbar nicht kennt. Seine Parteikollegin Doris Bures, heute Nationalratspräsidentin, trieb es besonders arg, als sie – damals Infrastrukturministerin – ihre Tochter samt Freund mit dem Dienstwagen zu einer Weinverkostung nach Niederösterreich bringen ließ. Der Fahrer musste die Party abwarten und die beiden Passagiere dann wieder nach Hause bringen.

Besonders krass auch der Fall des Salzburger SPÖ-Vizebürgermeisters und Sozialressortchefs Martin Panosch, der seinen Dienstwagen für eine 600 Kilometer lange Fahrt zu einer privaten Geburtstagsfeier in Südtirol missbrauchte.

Konsequenzen nur in Deutschland

Gibt es solche Vergehen, kommen die betroffenen Politiker mit ein paar schlechten Schlagzeilen in den Medien davon. In Deutschland hat SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zumindest den Hut genommen, als bekannt wurde, dass sie ihren Dienstwagen samt Fahrer zum Urlauben in Spanien nachkommen ließ. Aufgeflogen ist die Affäre nur deshalb, weil das Auto in Spanien gestohlen wurde.

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