Nur 41% erlangte die Partei von Präsident Erdogan.

Bild: PICAWN / wikimedia (CC BY 3.0 cl)
Ultrakonservative AKP verliert Absolute in der Türkei

Am vergangenen Wochenende fanden in der Türkei die Parlamentswahlen statt. Obwohl sich der ultrakonservative Präsident Erdogan schon vorab in vielen europäischen Ländern angedient hat, war die Wahlbeteiligung der Auslands-Türken erstaunlich gering. Nach Auszählung der Stimmen verlor die islamisch-konservative Regierungspartei AKP auch die Mehrheit der Stimmen und kam auf nur 41% Zustimmung. Den Einzug ins Parlament schaffte die Kurdenpartei HDP mit 12%.

Anschläge bei Wahlkundgebung

In den vergangenen zwölf Jahren regierte die konservative AKP alleine und muss sich heuer erstmals einen Koalitionspartner suchen, was den hochrangingen AKP-Politiker Burhan Kuzu dazu veranlasste, Neuwahlen zu fordern. Für  den derzeitigen Präsidenten Erdogan bedeutet der Wahlausgang vor allem, dass er im Parlament nicht die nötige Mehrheit für seine geplante Verfassungsänderung haben dürfte, um die Türkei in ein Präsidialsystem umzuwandeln. Bislang hatte der Präsident nur repräsentative Befugnisse, was sich damit ändern könnte und von Erdogan laut Opposition ohnehin schon lange überschritten wurde.

Die säkulare CHP wurde mit 25,4 Prozent zweitstärkste Partei, gefolgt von der rechtsgerichteten MHP, die auf 16,7 Prozent kam. Die AKP erhält damit 259 Sitze im 550 Sitze zählenden Parlament in Ankara, gefolgt von der CHP mit 131 Sitzen und der MHP mit 82 Sitzen. Die HDP stellt künftig 78 Abgeordnete. Im Zuge der Wahlen ist es allerdings bei der Kundgebung der HDP-Partei im Südosten des Landes zu Anschlägen gekommen, bei denen drei Personen getötet wurden.

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