Seuchengefahr durch Illegale: Oberhauser spielt russisches Roulette

Angesichts der zehntausenden medizinisch unkontrollierten illegalen Zuwanderer, die derzeit quer durch Österreich ziehen, ist die Volksgesundheit potentiell gefährdet. Das österreichische Gesundheitsministerium, an der Spitze Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ), schweigt allerdings zu diesen Vorgängen. Medien berichten etwa, dass illegale Grenzgänger mit Tuberkulose und anderen Krankheiten, die österreichische Grenze im Burgenland passiert hatten.

Die FPÖ setzt hier an und kritisiert die rote Ressortchefin Oberhauser heftig. FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein wirft der Ministerin totales Versagen vor:

Laut Tageszeitung ‚Heute‘ gibt es Hinweise, dass sich unter den Asylwerbern einige mit Tuberkulose infizierte Personen befinden. Man kann es nicht mehr anders formulieren: An Österreichs Grenzen wird derzeit gesundheitspolitisch ‚Russisch Roulette‘ gespielt. Zehntausende Menschen werden durchgeschleust oder in Notunterkünften versorgt, ohne darüber nachzudenken, wie sich die vielen Helfer, Polizeibeamten und Angehörigen des Bundesheeres vor schweren ansteckenden Krankheiten schützen können und was es in weiterer Folge für die Bevölkerung bedeutet, wenn mit solchen Krankheiten infizierte Personen dann ihren Weg in Österreich fortsetzen.

Oberhauser verweigert Information der Öffentlichkeit

Oberhauser hat bisher jegliche Information der Öffentlichkeit in Sachen potentieller Seuchengefahr verweigert. Die FPÖ-Gesundheitssprecherin dazu:

Oberhauser ist offenbar auf Tauchstation. Die Informationspolitik des Gesundheitsministeriums ist völlig unbefriedigend. Anstatt die Österreicher über die Gefahren aufzuklären und mögliche Schutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, bunkert man sich im Ministerium ein und verweigert jegliche Information und Auskunft. Als FPÖ-Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses fordere ich die Gesundheitsministerin dringend auf, ihren Amtspflichten nachzukommen und entsprechend den einschlägigen Regelungen im Tuberkulosegesetz und Epidemiegesetz zu handeln.

Oberhausers „Schweigespirale“ in Sachen Informationspolitik hat offensichtlich Methode. So verweigerte die Ressortministerin auch bisher immer wieder Informationen der Öffentlichkeit, etwa im Zusammenhang mit TBC-Fällen an Wiener Schulen. 

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