Keine Sozialleistungen für Integrationsunwillige: Frischer Wind in Wels

In Wels weht dank Andreas Rabl künftig ein freiheitlicher Wind. Foto: ©Andreas Maringer / cityfoto
In Wels weht dank Andreas Rabl künftig ein freiheitlicher Wind.
Foto: ©Andreas Maringer / cityfoto
18. Oktober 2015 - 6:32

Die Stichwahlen in einigen oberösterreichischen Gemeinden sind erst letzte Woche über die Bühne gegangen. Während sich in den meisten Städten und Ortschaften ein Duell zwischen Rot und Schwarz abspielte, bekam Wels mit Dr. Andreas Rabl einen freiheitlichen Bürgermeister. Nur wenige Tage nach seiner eindeutigen Wahl lässt der neue Amtsinhaber schon aufhorchen und stellt konkrete Pläne zur Integrationspolitik vor. Das stark durch Zuwanderung geprägte Wels sollte künftig klare Regeln für ein besseres soziales Zusammenleben bereitstellen.

Rabl will Integrationsanreize schaffen

Freiwillige soziale Leistungen wie etwa ein Heizkostenzuschuss, das Schülerstartgeld oder der Weihnachtszuschuss sollten nur noch an Österreicher und EU-Bürger ausgezahlt werden. Angehörige von Drittstaaten sollte diese Leistungen nur dann bekommen, wenn sie bereits gut integriert sind. Mit diesem Plan sollte eine Motivation geschaffen werden und Parallelgesellschaften in der achtgrößten österreichischen Stadt entgegengewirkt werden.

Unter einer guten Integration versteht Rabl etwa Maßstäbe wie eine vierjährige Arbeitstätigkeit bei fünfjähriger Aufenthaltsdauer oder auch das Beherrschen der deutschen Sprache. Kinder, die dem Schulunterricht auf Deutsch nicht folgen können – was laut Rabl derzeit auf mehr als 50 Prozent der Erstklässler zutrifft – sollten bereits mit vier Jahren zum Kindergartenbesuch verpflichtet werden. Bereits seit einem Jahr ist es in Wels üblich, dass man erst dann einen Anspruch auf Gemeindewohnungen hat, wenn man sich in der Landessprache verständigen kann. Diese Maßnahme setzte Rabl bereits als Stadtrat durch.

Strafen oder schikanieren will der Freiheitliche jedoch keinen. Die Integration funktioniere großteils sehr gut, für die wenigen Integrationsunwilligen sollte es jedoch Konsequenzen in Form einer Streichung von Sozialleistungen geben. „Wer eine Integrations- und Sprachförderung nicht annimmt, einfach weil er nicht will, ist Integrationsverweigerer und hat nicht den Anspruch, am Welser Sozialsystem teilzunehmen. In diesem Fall ist die Schulstarthilfe zu streichen“, so der künftige Bürgermeister gegenüber dem Standard.

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