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23. Oktober 2015 / 17:00 Uhr

SPÖ mobilisiert mit Internetseite, ORF-Physiker und offenem Brief gegen Schwarz-Blau in OÖ

Gegen die nun beschlosene schwarz-blaue Zusammenarbeit in Öberösterreich läuft die Bundes-SPÖ sturm. Neben Bundeskanzler Werner Faymann echauffierten sich auch Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sowie ORF-Physiker Werner Gruber über die Koalition, die immerhin von der klaren Mehrheit der Oberösterreicher gewählt wurde. Sogar eine eigene Internetseite gegen Schwarz-Blau wurde eingerichtet.

Offener Brief an Österreicher

Die SPÖ mobilisierte für einen "offenen Brief an alle Österreicher" nicht nur zwei KZ-Überlebende sowie Nationalratsabgeordnete wie Nurten Yilmaz, sondern auch den roten ORF-Wissenschaftler Werner Gruber. Dem SPÖ-affinen Physiker wird seit Jahren im öffentlich-rechtlichen eine Bühne geboten. 

Werner Faymann blieb angesichts der jüngsten Wahlerfolge der FPÖ und der Koalition in Oberösterreich weiterhin bei seiner Ausgrenzungstaktik. Er sei gegen jegliche Regierungsbeteiligung der Blauen, auch im Burgenland, wo ja die SPÖ mit der FPÖ koaliert. "Um zu sehen, dass die FPÖ keine Antworten hat, braucht man sie nicht regieren lassen. Ich bleibe bei der Meinung, die FPÖ soll auf Bundesebene in keiner Regierung sein", so der rote Kanzler.

Hetz-Seite mit ungenügendem Impressum

Die laut Impressum von dem Physiker Gruber betriebene Webseite "gegenschwarzblau.at" verfügt über kein rechtlich ausreichendes Impressum nach dem Telekommunikationsgesetz. Dennoch ist auf der Seite der offene Brief der SPÖ-Funktionäre zu finden. Über ein Formular können zudem "erschütterte Mitbürger" ihrer Haltung zu Schwarz-Blau Ausdruck verleihen. Der offene Brief endet mit den Worten: 

Wir sprechen uns gegen Schwarz-Blau und für eine Fortführung der SPÖ-Politik der Menschlichkeit, der Haltung und des Einsatzes für die Schwächsten unserer Gesellschaft aus.

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