Wenn es um die Entwicklung des österreichischen Arbeitsmarktes geht, dann machen die beiden AMS-Vorstände Herbert Buchinger (SPÖ) und Johannes Kopf (ÖVP) seit Jahren die gleiche gute Miene zum bösen Spiel und leiern das ewig gleiche Erklärungsmuster herunter: Die Konjunktur sei schuld und man schaffe eh immer wieder neue Teilzeitarbeitsplätze. Dass sie das eigentliche Schicksal von bald 500.000 Arbeitslosen offenbar nicht weiter juckt, ist rasch erklärt: Die beiden Vorstände des AMS kassieren gemeinsam nämlich zusammen jährlich nicht weniger als 338.000 Euro.
Im AMS-Geschäftsbericht 2014 werden diese satten Vorstandsgehälter ganz verschämt als „Vergütungen“ ausgewiesen. Dass die beiden gemeinsam jährlich auf „nur“ rund 1.500 Euro Extraspesen kommen, macht da das Kraut schon nicht mehr fett.
Beziehen die beiden AMS-Politgünstlinge einen Leistungsgehalt?
Herbert Buchinger, SPÖ-Altgenosse und Bruder des Ex-Sozialministers Erwin Buchinger und Johannes Kopf, Ex-Ministersekretär von Wirtschaftsminister Marting Bartenstein sind ungefragt natürlich Politgünstlinge und ausschließlich deshalb in ihren Funktionen gelandet. Aber auch dort gelten das Stellenbesetzungsgesetz und die Vertragsschablone. Diese beiden Rechtsgrundlagen sehen Leistungskomponenten bei den Gehältern oder wie hier „Vergütungen“ von öffentlichen Spitzenmanagern vor. Hier lehnt man sich an die Privatwirtschaft an.
FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein hat dies nun zum Anlass genommen bei Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ), dem obersten Dienstherren der beiden AMS-Vorstände, nachzufragen, ob auch die Entwicklung am Arbeitsmarkt in die fürstliche „Vergütung“ für die beiden Einfluss genommen hat.
