Fürs Kultur-Geld in Steyr will die ÖVP – trotz Niederlage – verantwortlich sein…

Foto: Bild: Friedrich.KrombergW.J.Pilsak/Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Steyrer ÖVP fördert linksalternativen Vereinen anstatt Volkskultur und Volkstanz

Das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen in Oberösterreich ist fixiert. Die FPÖ stellt nun drei Landesräte und in Wels, der zweitgrößten Stadt Oberösterreichs, den Bürgermeister. Die FPÖ hat nun mehr als je zuvor die Möglichkeit sich politisch aktiv im Land ob der Enns einzubringen. Auch in der drittgrößten Stadt Oberösterreichs, der SP-regierten Statutarstadt Steyr, konnte sich die FPÖ auf 26,9 % steigern (+9,9 %) und einen weiteren Stadtratrat erobern. Insgesamt hält die FPÖ nun zwei Stadträte mit den Ressorts Bauwesen sowie Tourismus und Stadt- und Wirtschaftsentwicklung. Die SPÖ kam mit einem blauen Auge davon (-6,4 % auf 42,1 %) indem sie versuchte sich von der Landes- & Bundes-SPÖ abzukoppeln. Einzig in der Steyrer ÖVP, die mit dem Wahlslogan „Schwarz.Bunt.Frech“ gemeinsam mit dem Bürgerforum (ehemaliges Liberale Forum) in einem Wahlbündnis angetreten ist, versteht man die Welt nicht mehr.

ÖVP will Niederlage nicht eingestehen

Die ÖVP verlor –7,2 % und steht jetzt bei 14,6 % und muss somit einen Stadtrat an die FPÖ abtreten. Doch anstatt selbstkritisch zu sein, gibt man den Wählern die Schuld: "Da reißt man sich sechs Jahre lang den A… auf und leistet gute Arbeit für die Stadt, und bei der Wahl zählt das alles nichts mehr", so der abgwählte VP-Stadtrat Spöck. Ebenso ätzt der VP-Spitzenkandidat Gunter Mayrhofer, der trotz Niderlage keinen Grund für einen Rücktritt sieht, Richtung FPÖ-Spitzenkandidat Helmut Zöttl: "Der Herr Stadtrat hat in den vergangenen sechs Jahren 50 Meter Radweg gebaut, mehr nicht. Und jetzt gewinnt er gleich vier Mandate dazu."

ÖVP will weiter für Kultur-Gelder zuständig sein

Ebenso skurril wie die Uneinsichtigkeit gegenüber dem Wählerwillen mutet auch der Wunsch für das letzte verbleibende Stadtratsressort an. Hier herrscht für die selbsternannte Wirtschaftspartei eine eigene Logik. Das Kulturressort dürfe nicht zu den Freiheitlichen gelangen, "sonst wäre fortan nur noch Kultur in Richtung Volkstanzen gefördert worden", betont VP-Stadtrat Mayrhofer. Das Kulturressort bleibt somit bei der Steyrer-VP. Angesichts dieser Volkspartei-Politik dürften auch weiterhin genug finanzielle Zuwendungen für linksalternative Projekte des Museums Arbeitswelt sowie an die „Kulturvereine“ Röda und Akku fließen.

Angesichts dieser alles andere als wertkonservativer Inhalte der VP dürfte sich der Wähler nochmals in seinem Wahlverhalten bestärkt fühlen. Der unfähige Umgang mit dem sich abzuzeichnendem Machtverlust (weniger Posten für gleich viel Funktionäre) sowie die weiterhin bestehende ideologische Verblendung dürfte hingegen den Wähler noch mehr von den ehemaligen Großparteien entfremden.

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