Junge Männer werden oftmals vorgeschickt, um dann einen größeren Kreis an Personen nachzuholen.

Foto: Bild: FPÖ-TV
Asylkrise: Mehr als drei Millionen Familiennachzüge nach Deutschland

Deutschland hat gerade die Registrierung von einer Million Flüchtlinge "gefeiert" – doch die Freude darüber hält sich in Grenzen. Selbst in den Reihen der Merkel-CDU sieht man die Entwicklung mit Sorge. So hat der Thüringer CDU-Landeschef Mike Mohring vor einer Überforderung Deutschlands gewarnt, weil Familiennachzüge noch einmal mehr als drei Millionen Asylwerber ins Land bringen würden. Junge Männer seien vorausgeschickt worden und diese würden nun Familienangehörige nachholen wollen.

Rechnung wird nicht aufgehen

„Meines Erachtens wird die Rechnung mit durchschnittlich drei Personen pro Flüchtling nicht aufgehen. Nach meinem Besuch im Libanon würde ich sagen, dass die Zahl viel höher sein wird, “ so der CDU-Landeschef. Mohring wies in der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit darauf hin, dass „oft eine Person der Familie vorgeschickt“ werde, um dann einen „größeren Kreis an Personen nachzuholen“. Laut Mohring genüge es für das Recht auf Familiennachzug anzugeben, im Heimatland in einem Familienverband zusammengelebt zu haben. Dann könnten auch Verwandte dritten und vierten Grades nach Deutschland kommen. „Das wird so nicht weiter funktionieren können. Das sollte der CDU-Parteitag auch klar festhalten.“ Bisher hatten sich Union und SPD nicht auf eine Beschränkung des Familiennachzugs einigen können.

EU hebt Visapflicht für Ukraine und Georgien auf

Ausgerechnet in der Asylkrise, wo der Zuzug von Flüchtlingen weiterhin nicht abzuschätzen ist, heizt die Europäische Union die Situation weiter an. Laut der Zeitung Welt, will die EU die Visapflicht für Georgien und die Ukraine aufheben. „Die Visafreiheit für beide Länder wird ab Mitte 2016 gelten. Dann können die Menschen aus der Ukraine und aus Georgien ohne Visum in die EU einreisen“, zitierte die deutsche Welt (Mittwoch-Ausgabe) einen EU-Diplomaten. Offen sei noch, ob die Visafreiheit ab Juni oder erst ab Juli gewährt werde.

Die EU-Kommission wolle am 15. Dezember mit einem positiven Fortschrittsbericht für beide früheren Sowjetrepubliken den Weg für den Wegfall der Visapflicht frei machen. Der Ukraine und Georgien würden darin „bemerkenswerte Fortschritte“ in allen für die Visafreiheit relevanten Bereichen attestiert. Kiew werde jedoch in einigen Bereichen, wie z.B. bei der Korruptionsbekämpfung, bis zum Frühjahr 2016 nachbessern müssen.

Noch keine Arbeitserlaubnis

Konkret geplant sei, dass sich Bürger aus der Ukraine und Georgien künftig jeweils für drei Monate je Halbjahr in der EU aufhalten könnten, schreibt das Blatt. Sie erhielten damit aber keine Arbeitserlaubnis, ihnen sei lediglich visafreies Reisen verbunden mit einem Aufenthalt gestattet. Brüssel versucht, insbesondere die Ukraine stärker an die Europäische Union zu binden. Dazu dient neben der Visafreiheit auch ein Freihandelsabkommen, das ungeachtet russischer Proteste am 1. Jänner 2016 in Kraft treten wird.

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