„Tag der Gerechtigkeit“: Egger wird bei Wiederholungswahl freiheitlicher Bürgermeister in Hohenems

Dieter Egger dankte den Hohenemsern unmittelbar nach der Entscheidung zu seinen Gunsten. Foto: www.dieteregger.at
Dieter Egger dankte den Hohenemsern unmittelbar nach der Entscheidung zu seinen Gunsten.
Foto: www.dieteregger.at
20. Dezember 2015 - 17:28

Der Vorarlberger FPÖ-Obmann Dieter Egger ist neuer Bürgermeister in Hohenems. Egger setzte sich am Sonntag in der Wiederholung der Stichwahl klar gegen seinen ÖVP-Konkurrenten Richard Amann durch. Mit 55,75 zu 44,24 Prozent fiel der Sieg überraschend deutlich aus.

Wiederholung wegen gesetzeswidrig ausgestellter Wahlkarten

Die neuerliche Wahl war notwendig geworden, weil für das erste Duell Wahlkarten von Familienangehörigen bestellt und diesen auch ausgefolgt worden waren. Zudem gab es eine Sammelbestellung für die Bewohner eines Pflegeheimes. Der Verfassungsgerichtshof ordnete wegen dieser groben Unregelmäßigkeiten eine Wiederholung an.

„Bunte“ Koalition im Antifa-Stil mobilisierte gegen Egger

Tatsächlich war die ursprüngliche Niederlage Eggers gegen Amann überraschend gekommen, war der Freiheitliche doch mit einem soliden Vorsprung von mehr als 10 Prozent und 45 Prozent der Stimmen aus dem ersten Wahlgang in die Entscheidung gegangen. Doch eine „bunte“ Koalition aller anderen politischen Kräfte im Antifa-Stil, initiiert von einer „Plattform gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus Vorarlberg“ mit dem Twitter-Hashtag #noegger, schaffte vermeintlich den Umschwung – oder waren es doch die unrechtmäßig ausgestellten Wahlkarten?

Die Hohenemser Bürger hatten von derartigen Methoden – legal oder illegal – offenbar genug und präsentierten Amtsinhaber Amann die Rechnung. Dieter Egger darf nun mit fast neun Monaten Verspätung sein Amt antreten. Der Freiheitliche sprach von einem „Tag der Gerechtigkeit“, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl gratulierte ihm und seinem Team „zu diesem grandiosen und hochverdieten Abschneiden“. Amann hingegen gab seinen sofortigen Abschied aus der Politik bekannt.

Die beiden Bürgermeister-Anwärter hatten vor der neuerlichen Stichwahl auf Plakate und Transparente verzichtet. Sie zeigten sich vielmehr auf öffentlichen Veranstaltungen wie Adventsmärkten. Erstmals in Österreich war Fotografen und Journalisten der Zutritt zu den Wahllokalen verwehrt worden. Diesmal nahmen die Kommunen ihr Gemeindewahlgesetz ganz genau.

Egger will bisherige Funktionen zurücklegen

Dieter Egger zog 1999 in den Landtag ein, 2003 bis 2004 war er Landesstatthalter, dann bis Herbst 2009 Landesrat. Seitdem ist Egger Klubobmann der Freiheitlichen im Landtag, außerdem seit mehr als zehn Jahren Landesobmann der FPÖ. Egger hat bereits vor der Wahl angekündigt, diese beiden Funktionen, wenn er Bürgerneister werden sollte, zurückzulegen. Ein neuer Klubobmann soll bereits im Jänner gewählt werden, die Weichen für Eggers Nachfolge an der Spitze der Vorarlberger Freiheitlichen sollen im Laufe des kommenden Jahres gestellt werden.

Bludenz bleibt bei der ÖVP

Aus ähnlichen Gründen wie in Hohenems war heute auch die Stichwahl in Bludenz wiederholt worden. Hier jedoch änderte sich nichts am Ergebnis. Der Vorsprung des ÖVP-Kandidaten Josef Katzenmayer auf seinen SPÖ-Widersacher Maria Leiter fiel sogar um einiges deutlicher aus als zunächst. Katzenmayer erhielt 54,56 Prozent der Stimmen.

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