62.300 Bahnkilometer für Asylanten-Sonderzüge bis Ende Oktober.

Foto: Bild: Murdockcrc / Wikimedia (CC-BY-3.0)
ÖBB beförderte Asylanten über 62.300 Bahnkilometer

In welchem Ausmaß die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) durch die Zu- und Durchwanderung von hunderttausenden Asylanten im Fahrbetrieb belastet wurden und werden, musste nun Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) zugeben. Auf Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Gerhard Deimek legte der rote Ressortchef via ÖBB offen, dass allein bis zum 31.10.2015 für Sonderzüge zum Asylanten-Transport nicht weniger als 62.300 Bahnkilometer zurückgelegt werden mussten.

Für die Monate November und Dezember 2015 liegen die Zahlen noch gar nicht vor, ebenso wenig für jene Transportleistungen, die im „regulären Bahnverkehr“, etwa auf der Westbahnstrecke zurückgelegt wurden.

Keine Auskünfte zu Überstunden der ÖBB-Mitarbeiter

Obwohl ÖBB-Mitarbeiter durch die Zusatzbelastung der Asylanten-Transporte im regulären Bahnverkehr und in Sonderzügen vielfach Überstunden machen mussten und oft an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gelangten, ignoriert dies der rote Gewerkschafter und Verkehrsminister Stöger in seiner Anfragebeantwortung. Ebenso wenig gibt er über Unfälle in diesem Zusammenhang nähere Auskunft:

In Einzelfällen kam es zu Arbeitszeitverlängerungen, welche von der zuständigen Führungskraft entsprechend den gesetzlichen Vorschriften dem Verkehrsarbeitsinspektorat gemeldet wurden. Überstunden werden von der Führungskraft angeordnet. […] Die Haftung für allfällige Unfälle, die sich im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation ergeben sollten, unterliegt den gleichen rechtlichen Rahmenbedingungen wie beim Regelbetrieb. […] Eine konkrete Zuordnung der Überstunden zur Art der Tätigkeit kann nicht getroffen werden, weshalb sich die im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation erbrachten Überstunden nicht beziffern lassen.

Offensichtlich bleiben die Regierungsmitglieder in Sachen Asylanten ihrem eigenen Maukorberlass treu, denn auch der SPÖ-Konsumentenschutzminister Rudolf Hundstorfer stellte jüngst jede Beeinträchtigung für Fahrgäste der ÖBB durch den Transport von Asylanten in den letzten Monaten schlichtweg in Abrede.

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