Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas muss in Neuwahlen gehen.

Bild: Press Cambrabcn / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)
Katalonien: Neuwahlen als Zwischenschritt zur Unabhängigkeit?

Zu Neuwahlen als weiterem Zwischenschritt auf dem Weg zur staatlichen Unabhängigkeit vom Zentralstaat Spanien dürfte es nun in Katalonien kommen. Nachdem die linke katalonische Partei CUP dem amtierenden bürgerlichen Ministerpräsidenten Artur Mas (CDC) die Unterstützung zur Wiederwahl verweigert, wird es voraussichtlich im März 2016 zu einem neuen Urnengang kommen.

Die Konstituierung einer neuen Regierung zieht sich nun bereits seit dem 27.September 2015, dem letzten Wahltermin für das Regionalparlament, hin. Am 10. Jänner 2016 ist die Fallfrist für die Regierungsbildung, die bei einem Verstreichen zwingend zu einer Neuwahl führt.

CUP kann Mas' Wiederwahl nur verzögern

Beobachter der politischen Szene in Barcelona gehen davon aus, dass Mas bei einer von der CUP provozierten Neuwahl als deutlicher Sieger hervorgeht. Dies könnte den bereits weit fortgeschrittenen Unabhängigkeitsbestrebungen neuen Auftrieb geben.

Die linke CUP könnte demgegenüber für ihr Verhalten abgestraft werden, da durch ihre Blockade so wichtige Projekte, wie die Einführung einer eigenen Währung nun verzögert werden könnten. 

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