Carles Puigdemont wird neuer Chef der Regierung in Barcelona.

Foto: Bild: Convergencia Democratica de Catalunya / Wikimedia (CC BY 2.0)
Katalonien schafft Regierungsbildung und geht weiter Richtung Unabhängigkeit

Nach langen Verhandlungen konnten sich Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung jetzt auf eine neue Regionalregierung in Barcelona einigen. Neuer Ministerpräsident soll der bisherige Bürgermeister von Gerona, Carles Puigdemont, von der bürgerlich-liberalen CDC werden. Er wird dem bisherigen Regionalpräsidenten Artur Mas nachfolgen, der sein Amt zurückgelegt hat. Mas`Rückzug war die zentrale Bedingung für die linke Partei CUP, eine Regierung der CDC zu unterstützen.

Puigdemont ist Journalist, hat 1998 die katalanische Nachrichtenagentur gegründet und war langjähriger Chefredakteur einer Regionalzeitung in Katalonien.

Unabhängigkeit soll bis Mitte 2017 umgesetzt werden

Nach der Regierungsbildung wollen Puigdemont und seine Regierungskollegen zügig die weiteren Schritte für eine Umsetzung der Unabhängigkeit Kataloniens vom Zentralstaat Spanien setzen. Aus Madrid war bereits bisher heftiger Widerstand geleistet worden – nach der Wahlniederlage des Christdemokraten Mariano Rajoy sind die spanischen Zentralisten jedoch geschwächt. Auf gesamtstaatlicher Ebene wird mit einer langwierigen Regierungsbildung gerechnet, an deren Ende die eine schwarz-roten Koalition stehen könnte.

Ihr werden jedoch von Anfang an nur schlechte Karten für die Erfüllung einer gesamten Regierungsperiode gegeben. Vielmehr erwarten Beobachter von Anfang an Blockade und Streit. Diese Lähmung Madrids könnte die Regierung in Barcelona nutzen, um ein Zeitfenster für die Umsetzung der Unabhängigkeit zu finden.

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