Spät nachts: Völkerrechtler widerlegt im ORF die Mär über die Genfer Flüchtlingskonvention

ZIB-Moderator Roman Rafreider wurde von Völkerrechtsexperten Michael Geistlinger aufgeklärt, dass es sich bei den Flüchtlingen tatsächlich um "Vertriebene" handelt. Foto: Manfred Werner (Tsui) / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
ZIB-Moderator Roman Rafreider wurde von Völkerrechtsexperten Michael Geistlinger aufgeklärt, dass es sich bei den Flüchtlingen tatsächlich um "Vertriebene" handelt.
Foto: Manfred Werner (Tsui) / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Der ORF macht sich mit der Berichterstattung über Asyl-Obergrenzen lächerlich. Am "Runden Tisch" diskutierten mit Ingrid Thurnher angebliche Experten wie der Generalsekretär des Roten Kreuzes, Werner Kerschbaum, der Soziologe und Integrationsforscher Kenan Güngör und Bürgermeister Gerhard Zapfl aus Nickelsdorf. Bei diesen Gäste war klar, dass ein Aspekt mangels Wissen der Gäste sicher nicht angesprochen würde: Dass die Genfer Flüchtlingskonvention auf "unsere Flüchtlinge" überhaupt nicht anzuwenden ist und somit überhaupt keine gesetzliche Verpflichtung besteht, diese aufzunehmen.

Humanitärer Akt ohne Rechtsverpflichtung

Der renommierte Völkerrechtler Michael Geistlinger sagte das ganz klar am 18. Jänner in der ZIB 24 - und sichtlich zum Missfallen des Moderators Roman Rafreider. Wörtlich: "Es handelt sich um einen humanitären Akt ohne Rechtsverpflichtung." Geistlinger durfte seine Meinung spät nachts in der ZIB 24 kundtun. Die linkslastige Redaktion des Aktuellen Dienstes im ORF hoffte wohl, dass ihm dann nicht mehr so viele Leute zuhören würden. Dabei hatte der Mann, der in Salzburg Universitätsprofessor und ein angesehener Völkerrechtsexperte ist, einiges zu sagen, wovon wohl auch die "Experten" am Runden Tisch im Hauptabendprogramm profitieren hätten können.

Keine Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention

Rafreider stellte die Frage, ob Asyl-Obergrenzen überhaupt sinnvoll, möglich oder gar rechtswidrig seien? Darauf Geistlinger:

Es ist sinnvoll und es ist möglich, und es ist auch nicht rechtswidrig, wenn man die Begriffe richtig in den Mund nimmt. Bei den so genannten Flüchtlingen aus Syrien, Irak und Afghanistan, mit denen wir es derzeit zu tun haben, sind Kriegsflüchtlinge und sie sind keine Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskovention. Sie sind Vertriebene und für diese Vertriebenen haben wir in Österreich die Möglichkeit, zwischen der Vereinbarung mit der Bundesregierung und dem Hauptausschuss des Nationalrates sehr wohl Obergrenzen festzulegen. Das ist rechtmäßig, es ist auch menschenrechtskonform und es ist vor allem im Hinblick auf die Zukunft dieser Menschen, die später einmal wieder ihre Staaten aufbauen sollen, der optimale Standard, den man überhaupt für sie bereit halten kann.

ORF-Redaktion ignoriert Tatsachen

Damit sagt Völkerrechtsexperte Michael Geistlinger nichts anderes, als der frühere österreichische Botschafter in Mazedonien, Harald W. Kotschy, bereits am 4. Mai 2015 in einem Gastbeitrag auf unzensuriert.at geschrieben und in einem Interview mit unzensuriert-TV im Juni 2015 dargelegt hat. Die ORF-Redakeure und -Moderatoren wollen das trotzdem nicht zur Kenntnis nehmen und tischen den Fernsehzuschauern laufend Falschmeldungen bezüglich der Genfer Flüchtlingskonvention auf.

Hier das Video zum Thema "Asylchaos - Sturm auf Europa" auf Unzensuriert-TV:

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Kommentare

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... diese Lügengeflechtsmanufaktur via Zwangsbeglückungspauschalentgelt mitfinanziert wäscht auch nicht gerade seine Hände in Unschuld. Ist es tatsächlich im Sinne des Erfinders potenzielle "Lügner und Betrüger" mit Bürgergeldern zu finanzieren? Kann man eigentlich das Zwangsentgeld auch "bar" bezahlen (ohne Giro-Kontobewegung)? In Extremlinksdeutschlandistan ging dies bis vor kurzen nicht, was ein schlauer Zahlungsverweigerer erfolgreich nutzte sich hiervon zu "befreien". Denn im D-Rundfunkgesetz ist diese Barzhlgsmglk ein verbrieftes Recht für alle Bürger. Vielleicht auch für uns in Österreich eind Option? Bargeld rules! Wir brauchen in Österreich mehr Bauernschläue um diese extrem linkslastigen Unbewegungen auszugleichen.

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Vor lauter Berichten über "Flüchtlinge" ging völlig unter,dass TISA von der EU durchgewunken worden ist.
Die Flüchtlinge vulgo Zuwanderer decken vieles zu,das nicht an die Oberfläche kommen darf.

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für die heimische Bevölkerung (Selbstbehalte steigen, immer mehr Steuern werden verlangt usw.usw.) aber für sogenannte Flüchtlinge die sichs richten können - kommen ja alle aus sicheren Drittstaaten zu uns da macht die REGIERUNG mal schnell ein paar MILLIONEN locker. Weg mit Faymann und Konsorten bzw. zurück zu ZEITEN wo der Wille des heimischen Volkes noch einigermasen respektiert wurde. Die Regierungsmitglieder sichern sich nur IHRE fetten Gehälter ab - das können sie am besten wenns über die einheimische Bevölkerung drüberfahren und den AUSLÄNDERN alles versprechen wie bei uns zu jeden WAHLEN.

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für die Einwanderung macht unsere Regierung nicht ein paar Millionen,sondern Milliarden locker.

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Schon jetzt weigert sich das österr. Volk - und ich meine damit die schweigende Mehrheit - weiter kriminelle Ausländer aufzunehmen.
Dies wird in keiner Talk-Show auch nur annähernd zum Ausdruck gebracht.
Offenbar ist die Führungsriege schon so abgehoben, dass sie a) keinen Kontakt mehr zum Volk hat oder b) uns vorsätzlich anlügt.
Oder beides!
Wenn man aber reüssiert, wie in Österreich ORF-Posten besetzt werden muss ich immer an den alten Rohrhofer aus Linz (in der Hölle soll er schmoren) mit seinen Versager-Kindern zurückdenken.
Damals drückte der Alte die Kindleins übers bekannte Vitamin B in den Staatsfunk. Weder vorher, und schon gar nicht nachher, haben diese Totalversager etwas geleistet.
Aber über Vitamin B und gewissen "Anschiebern" in der Verwandtschaft kannst beim Staatsfunk hierzulande halt Karriere machen...

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Bei einer Umfrage wurde Servus TV auf den 1. Platz gesetzt. Richtig, bei denen ist die Werbung noch besser, als beim ORF das Programm.

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ORF verschweigt sehr gern; in Talkrunden werden gefällige Teilnehmer und Experten eingeladen. Eines Morgens wurde im Rundfunk über eine Straftat eines Zuwanderers berichtet. Diese Meldung kam nie mehr, auch nicht im TV. In Diskussionen mit meiner Umwelt spreche ich nicht von Flüchtlingen, sondern von "Zuwanderern".
Den Beitrag von Michael Geistlinger konnte ich verfolgen. War von der Aussage selber überrascht, da ich kein Rechtsexperte bin. Ist ja ein Wunder, dass dieser Herr eingeladen wurde.

Unser Herr Faymann und Häupl-Vasilaku schaffen Österreich ab.

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dass dieser linkische Drecksfunk abgedreht wird. Was wird wohl aus den ganzen Nuixnutzen werden?

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Die Nuixnutzen werden ihre Fahne dann in den Wind hängen. Da gibt es ein besonderes Beispiel in D.

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dass dieser linkische Drecksfunk abgedreht wird. Was wird wohl aus den ganzen Nuixnutzen werden?

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