Spät nachts: Völkerrechtler widerlegt im ORF die Mär über die Genfer Flüchtlingskonvention

ZIB-Moderator Roman Rafreider wurde von Völkerrechtsexperten Michael Geistlinger aufgeklärt, dass es sich bei den Flüchtlingen tatsächlich um "Vertriebene" handelt. Foto: Manfred Werner (Tsui) / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
ZIB-Moderator Roman Rafreider wurde von Völkerrechtsexperten Michael Geistlinger aufgeklärt, dass es sich bei den Flüchtlingen tatsächlich um "Vertriebene" handelt.
Foto: Manfred Werner (Tsui) / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Der ORF macht sich mit der Berichterstattung über Asyl-Obergrenzen lächerlich. Am "Runden Tisch" diskutierten mit Ingrid Thurnher angebliche Experten wie der Generalsekretär des Roten Kreuzes, Werner Kerschbaum, der Soziologe und Integrationsforscher Kenan Güngör und Bürgermeister Gerhard Zapfl aus Nickelsdorf. Bei diesen Gäste war klar, dass ein Aspekt mangels Wissen der Gäste sicher nicht angesprochen würde: Dass die Genfer Flüchtlingskonvention auf "unsere Flüchtlinge" überhaupt nicht anzuwenden ist und somit überhaupt keine gesetzliche Verpflichtung besteht, diese aufzunehmen.

Humanitärer Akt ohne Rechtsverpflichtung

Der renommierte Völkerrechtler Michael Geistlinger sagte das ganz klar am 18. Jänner in der ZIB 24 - und sichtlich zum Missfallen des Moderators Roman Rafreider. Wörtlich: "Es handelt sich um einen humanitären Akt ohne Rechtsverpflichtung." Geistlinger durfte seine Meinung spät nachts in der ZIB 24 kundtun. Die linkslastige Redaktion des Aktuellen Dienstes im ORF hoffte wohl, dass ihm dann nicht mehr so viele Leute zuhören würden. Dabei hatte der Mann, der in Salzburg Universitätsprofessor und ein angesehener Völkerrechtsexperte ist, einiges zu sagen, wovon wohl auch die "Experten" am Runden Tisch im Hauptabendprogramm profitieren hätten können.

Keine Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention

Rafreider stellte die Frage, ob Asyl-Obergrenzen überhaupt sinnvoll, möglich oder gar rechtswidrig seien? Darauf Geistlinger:

Es ist sinnvoll und es ist möglich, und es ist auch nicht rechtswidrig, wenn man die Begriffe richtig in den Mund nimmt. Bei den so genannten Flüchtlingen aus Syrien, Irak und Afghanistan, mit denen wir es derzeit zu tun haben, sind Kriegsflüchtlinge und sie sind keine Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskovention. Sie sind Vertriebene und für diese Vertriebenen haben wir in Österreich die Möglichkeit, zwischen der Vereinbarung mit der Bundesregierung und dem Hauptausschuss des Nationalrates sehr wohl Obergrenzen festzulegen. Das ist rechtmäßig, es ist auch menschenrechtskonform und es ist vor allem im Hinblick auf die Zukunft dieser Menschen, die später einmal wieder ihre Staaten aufbauen sollen, der optimale Standard, den man überhaupt für sie bereit halten kann.

ORF-Redaktion ignoriert Tatsachen

Damit sagt Völkerrechtsexperte Michael Geistlinger nichts anderes, als der frühere österreichische Botschafter in Mazedonien, Harald W. Kotschy, bereits am 4. Mai 2015 in einem Gastbeitrag auf unzensuriert.at geschrieben und in einem Interview mit unzensuriert-TV im Juni 2015 dargelegt hat. Die ORF-Redakeure und -Moderatoren wollen das trotzdem nicht zur Kenntnis nehmen und tischen den Fernsehzuschauern laufend Falschmeldungen bezüglich der Genfer Flüchtlingskonvention auf.

Hier das Video zum Thema "Asylchaos - Sturm auf Europa" auf Unzensuriert-TV:

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