Wenn es darum geht, Europas Bürger und Unternehmen zu gängeln und ihnen das Leben schwer zu machen, ist der Geld verschlingende Brüsseler Verwaltungsmolch erfindungsreich und unerbittlich. Geht es jedoch darum, Europas Industrie und Millionen Arbeitnehmer vor asiatischer Billigkonkurrenz zu schützen, zeichneten sich die Eurokraten schon bisher durch beängstigende Inaktivität aus.
EU-Abgeordnete schlägt Alarm
Im Dezember 2016 droht die automatische Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus an China durch die WTO (World Trade Organisation). Damit könnte China den europäischen Markt mit hochsubventioniertem Billigstahl überschwemmen. Der Verlust von unzähligen Arbeitsplätzen wäre die Folge. Schon jetzt drängt China mit unlauteren Methoden in den Weltmarkt. Während die USA letztes Jahr zumindest Strafzölle gegen den chinesischen Dumpingstahl eingeführt haben, wurde von der EU-Kommission noch nichts unternommen, um das Unheil abzuwenden.
Vor diesem Hintergrund fordert die freiheitliche EU-Abgeordnete Barbara Kappel die EU-Kommission auf, die europäische – und dabei auch die österreichische – Stahlindustrie zu schützen und sich gegen eine automatische Anerkennung aussprechen. „Die EU-Kommission muss alle Mittel ausschöpfen, um gegen unlautere Handelspraktiken ausländischer Stahlproduzenten vorzugehen“, so Kappel.
China weltgrößter Stahlproduzent
Mit einem Anteil von 50 Prozent des weltweiten Stahlausstoßes ist China der weitaus größte Produzent. Nicht zuletzt durch die abflauende Konjunktur im eigenen Land verfügt China mittlerweile über gewaltige Überkapazitäten, die auf dem Weltmarkt abgesetzt werden müssen. Begünstigt durch steuerliche Subventionen, geringe Umweltauflagen und einen künstlich unterbewerteten Yuan verfügen Chinas Stahlerzeuger über Wettbewerbsvorteile, mit denen sie die ausländische Konkurrenz ruinieren können, sollte es nicht rechtzeitig zu geeigneten Gegenmaßnahmen kommen.
