Essen: Massive Grundsteuererhöhung wegen teurem Asylwesen droht

CDU-Oberbürgermeister Kufen möchte Asylwesen mit Grundsteuer finanzieren. Foto: Kufen / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
CDU-Oberbürgermeister Kufen möchte Asylwesen mit Grundsteuer finanzieren.
Foto: Kufen / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
1. März 2016 - 10:30

In der Ruhrstadt Essen sind die Stadtkassen leer. Schuld dafür ist unter anderem das ausufernde Asylwesen, denn die Stadt in Nordrhein-Westfalen ist geradezu ein Eldorado für Asylanten. Trotzdem möchte die Essener Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) im Jahr 2016 weitere 8.400 Unterkunftsplätze für Asylwerber schaffen. Dies wird für eine weitere Belastung der Stadtkassen in Millionenhöhe sorgen.

Nun behelfen sich die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung offensichtlich mit einer rückwirkenden Grundsteuererhöhung ab dem 1. Jänner 2016. Diese kommunale Grundsteuer wird auf bebaute genauso wie auf unbebaute Grundstücke erhoben und trifft insbesondere Mieter und Besitzer von Eigentumswohnungen oder Einfamilienhäusern.

Pro NRW leistet gegen Grundsteuererhöhung Widerstand

Der 90-köpfige Stadtrat ist von CDU, SPD und Grünen dominiert. Einzig die Bürgerbewegung Pro NRW hat bisher in Person von Essener Stadträtin Tina Öllig massiven Widerstand gegen dieses moderne Raubrittertum zu Gunsten der Asylwerber Stellung genommen:

 

CDU und SPD lassen die Essener Bürger bluten und drehen immer dreister an der Gebühren- und Abgabenschraube: Parkgebühren, Grundsteuer A und B, Gebühren für den Besuch städtischer Einrichtungen, städtische Dienstleistungen, Müllgebühren, Hunde- und Gewerbesteuer. Alles hat sich exorbitant zu Lasten der Bürger verteuert. Und niemand außer PRO NRW wehrt sich in Essen gegen das hemmungslose Abzocken der Bürger für eine verfehlte Politik. Wir lehnen die geplante Grundsteuererhöhung entschieden ab. Statt die Bürger weiter abzuzocken, sollte die Stadtverwaltung lieber dafür sorgen, dass ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber endlich zeitnah in ihre Heimatländer zurückgeführt werden, um unsere Steuerzahler zu entlasten.

wandere aus, solange es noch geht

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Kommentare

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alleine das saudumme grinsekatzegesicht des oberbürgermeisterdarstellers sagt alles,: liebe bürger ihr könnt uns gerne kreuz und querweise, wir machen was wir wollen , und es wird umgevolkt auf deutscher komm raus. liebe piefkefreunde wenn ihr euch das kampflos antun läßt, ja dann, gute nacht good old germany

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Was heißt, "Massive Grundsteuererhöhung wegen teurem Asylwesen 'droht' "?
In Filderstadt erst vehement von Gemeinderat und CDU-OB dementiert, ist sie jetzt beschlossen worden!
O-Ton OB Traub: „Die vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer A und B ist nicht allein auf die Flüchtlingsproblematik zurückzuführen – auch wenn diese natürlich enorme finanzielle Anstrengungen mit sich bringt.“ Die übliche Verharmlosung der Folgen von Merkels Asyl-Wahnsinn!

Saubere Volksvertreter, ich hoffe auf eine Super-Klatsche für dieses Pack am 13. März!

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… dass der Staat und nicht die Kommunen die Umvolkung finanzieren soll. Wie kommt der einzelne Bürger dazu, direkt diesen unverantwortlichen Wahnsinn zu finanzieren.
Noch besser wäre es, diejenigen zur Kasse bitten, (Politiker, Refugees-welcome-Brüller*innen) welche nicht genug von diesen teuren Einwanderern im Land haben wollen!

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die städte im ruhrgebiet krachen sowieso wie die berühmten kaisersemmeln. die arbeitslosigkeit ist hoch und der anteil an transsylvanischen wanderwanzen, die nichts ins steuersäckel einzahlen, ebenso.

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Wenns der Staat zahlt, zahlt es der Steuerzahler genauso.
Ich finde es besser, wenn diese Verbrecher das Geld so offensichtlich dem Bürger für ihre Willkommenskultur abknöpfen, denn dann wachen die Leute hoffentlich eher auf.

Hagen von Tronje

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diese gebühren plus erhöhungen kann man 1:1 übernehmen. nur daß bei uns ZUSÄTZLICH straßen zu begegnungszonen umgewandelt werden. einmal rot angepinselt, dann wieder blau, dann wieder grün, dann wieder gepflastert oder doch lieber asphaltiert...wo rotgrün drinnen ist, kommt teurer schwachsinn heraus. da kann auch das falsche grinsen der politiker nicht darüber hinweg täuschen!

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