Für FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer steht Schutz der Österreicher im Zentrum seines Handels

Während seine Mitbewerber überwiegend ihren Focus auf die Interessen der Europäischen Union legen, sieht FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer den Schutz der Österreicher als seine Hauptaufgabe als Bundespräsident. In einer ersten Zwischenbilanz haben sich für ihn in Bürgergesprächen drei Schwerpunkte herauskristallisiert, die die Österreicher beschäftigen: Sicherheit/Migration, das Freihandelsabkommen TTIP und die direkte Demokratie.

Türkei kein Partner

Eng verbunden mit der Asylkrise sind die Erpressungsversuche der Türkei. Für Hofer kann das Land daher kein Partner für Europa sein. Österreich muss seine Grenzen schützen und einen Pakt mit der Türkei ablehnen. Die Erdogan-Türkei erfüllt für ihn nicht annähernd die europäischen Standards an Demokratie und Menschenrechten und kann daher kein seriöser Partner der EU und schon gar kein Vollmitglied sein. Sollte die Türkei Mitglied der EU werden, verlange er eine Volksabstimmung über den Verbleib Österreichs in der EU. Zur Gewährleistung der Sicherheit in Österreich müssten Bundesheer und Polizei besser ausgestattet und deren Budgets erhöht werden. Dem Kahlschlag in Armee und Exekutive sei ein Ende zu setzen, verlangt der Präsidentschaftskandidat.

Direkte Demokratie stärken

Als Bundespräsident würde Hofer das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP nicht unterzeichnen, es sei denn die Österreicher würden sich im Rahmen einer direktdemokratischen Entscheidung dafür entscheiden. Er warnt vor Verschlechterungen beim Arbeitsrecht, beim Umweltschutz, bei der Landwirtschaft und bei der Demokratie. Insgesamt wünscht sich Hofer, dass die Bürger viel mehr als bisher in die inhaltliche Arbeit für Österreich eingebunden werden. Als Bundespräsident würde er bei jeder Bundesregierung die er angelobt, darauf drängen, dass sich das Regierungsprogramm auch der direkten Demokratie in Österreich widmet.

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