„Kleiner Nazi“: Beschimpfung auf Facebook hatte Folgen

Eine Künstlerin hatte auf Facebook im Zuge einer Diskussion einen Freiheitlichen als „kleiner Nazi“ beschimpft. Obwohl ihr der Freiheitliche mit rechtlichen Schritten drohte, fühlte sie sich siegessicher. Die Wortwahl bescherte ihr im Endeffekt einen Prozess beim Landesgericht für Strafsachen Wien und kam sie ganz schön teuer. Verurteilt wurde sie zu einer Geldstrafe und zur Bezahlung der gesamten Prozesskosten. Allein dem Kläger musste sie mehr als 1.600 Euro an Rechtskosten bezahlen. Die Zahlung langte allerdings erst nach einigen Monaten ein.

Immer wieder müssen es sich Menschen, die freiheitlich gesinnt sind, gefallen lassen, von linker Seite beschimpft zu werden, Konsequenzen gab es bis dato kaum. Die Grünen wiederum brüsten sich über die Medien, wie sie gegen „Hassposter“ auf Facebook vorgehen. Ein Hassposting gegen einen Freiheitlichen, das zu einer Verurteilung führte, dürfte da nun den ersten Dämpfer gebracht haben.

Facebook-Streit gipfelte in Beschimpfung

Ursprünglich teilte die Künstlerin mehrere Postings, in denen der FPÖ unterstellt wurde, sie sei gegen die Abschaffung von Luxuspensionen und für die Kürzung der Wohnbeihilfe. Der freiheitliche Facebook-User entlarvte die vermeintlichen „Quellen“, was die Künstlerin wenige Tage später dazu animierte, dem FPÖ-Mann zu unterstellen, dass dieser „Nazi-Parolen“ verbreite. Schließlich ließ sie sich zu folgender Wortwahl verleiten: „Da is er wieder unser kleiner Nazi“. Da allerdings die Künstlerin auf einem Impressum mit Adresse aufschien, beauftragte der FPÖ-Mann einen Anwalt und gewann. Er überlegt noch rechtliche Schritte wegen Unterlassung.

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