Wird der Maiaufmarsch zur Großdemo gegen die SPÖ-Spitze?

Ex-SPÖ-Staatsekretärin Brigitte Ederer verlangt die Ablöse von Faymann und fürchtet am 1. Mai eine Demo gegen die SPÖ-Spitze. Foto: Franz Johann Morgenbesser / flickr (CC BY-SA 2.0)
Ex-SPÖ-Staatsekretärin Brigitte Ederer verlangt die Ablöse von Faymann und fürchtet am 1. Mai eine Demo gegen die SPÖ-Spitze.
Foto: Franz Johann Morgenbesser / flickr (CC BY-SA 2.0)
25. April 2016 - 13:40

Während selbsternannte Politikexperten, wie der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina, der auch Kanzlersprecher von Viktor Klima war und jetzt so tut als hätte er mit der Partei nichts mehr zu tun, im ORF wieder einmal eine bessere Kommunikation der Koalition fordert, hat die frühere SPÖ-Staatssekretärin Brigitte Ederer ganz klar einen Schuldigen für die Niederlage von Rudolf Hundstorfer bei der Präsidentschaftswahl ausgemacht: Bundeskanzler Werner Faymann. Sie fordert in der Tiroler Tageszeitung nicht nur den Rücktritt des SPÖ-Vorsitzenden, sondern befürchtet zudem, dass die Kundgebung am 1. Mai zu einer Demonstration gegen die SPÖ-Spitze wird.

Wähler wählen Schmied und nicht den Schmiedl

Ist das die Rache des Wahlkampfteams von Hundstorfer an Faymann? Brigitte Ederer hat ja gemeinsam mit Alt-Kanzler Franz Vranitzky Hundstorfers Personenkomitee geleitet und musste am Sonntag miterleben, wie die SPÖ das schlechteste Ergebnis einer Bundeswahl einfuhr. Nun fordert sie Faymanns Ablöse. In einem Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung warnte sie ihre Partei davor, jetzt so weiterzutun wie bisher:

...Dass es in der Partei eine Veränderung braucht, ist notwendig. Das liegt doch auf der Hand...

Die Partei befindet sich in Schockstarre, aber in zwei bis drei Tagen muss klar sein, wie es weitergeht. Am Ende dieses Prozesses muss es auch einen Verantwortlichen für diese Niederlage geben. Werner Faymann kann nicht so tun, als hätte dies alles nicht mit ihm zu tun, weil er ja nicht zur Wahl gestanden sei. Diese Niederlage hat sehr viel mit der Regierungspolitik zu tun. Es hat sich wieder einmal bewahrheitet, dass die Wähler den Schmied wählen und nicht den Schmiedl. Das zeigte auch der Rechtsruck der SPÖ in der Flüchtlingspolitik.

SPÖ schlittert in ein Dilemma

Für Ederer ist klar: "Da ist was ins Rutschen gekommen." Ihre Angst: Am Tag der Arbeit, dem 1. Mai, wenn tausende Parteimitglieder am Wiener Ring aufmarschieren, um die Parteispitze zu huldigen, könnte es diesmal anders sein. "Da kann es auch passieren, dass die Kundgebung am 1. Mai zu einer Demonstration gegen die SPÖ-Spitze wird", sagt Ederer.

Fest steht: Werner Faymann ist durch das Wahlergebnis am Sonntag in ein fürchterliches Dilemma geschlittert. Neuwahlen würden die SPÖ zur Kleinstpartei degradieren und in der eigenen Partei rumort es von rechts und links. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl will in gebotener Ruhe eine Strategie entwickeln, damit Strache bei der nächsten Nationalratswahl nicht in das Bundeskanzleramt einziehe. Auch diese Aussage ist derzeit bezeichnend für die SPÖ: Sie arbeitet nicht für die Bürger, sondern will allein die FPÖ verhindern.

Und die Sozialistische Jugend interpretiert das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl überhaupt diametral zu der Analyse von Brigitte Ederer. Faymann glaube, mit einer Politik aus Notstand und Zäunen der FPÖ das Wasser abgraben zu können und es sei klar gewesen, dass dies schiefgehen müsse, sage SJ-Vorsitzende Julia Herr am Wahlsonntag.

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